Ziele und Instrumente des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Umweltwissenschaften, Note: 2,0, Hochschule Merseburg, Sprache: Deutsch, Abstract: [...] Heute sind in Deutschland nur noch rd. 370 Deponien für Siedlungsabfälle

vorhanden.

Das stetig wachsende Umweltbewusstsein der Bevölkerung führte zum Widerstand

zahlreicher Bürger gegen die Einrichtung von Deponien oder Müllverbrennungsanlagen

in ihrer Nachbarschaft. Dies führte dazu das sich die Genehmigungsverfahren für

Neuanlagen auf Grund zahlreicher Einsprüche und Gerichtsverfahren dramatisch

verlängerten. Bei einigen neuen Standorten regte sich solch massiver Widerstand, das

sie politisch nicht durchsetzbar waren. Daraus resultierten zumindest regionale

Entsorgungsengpässe, da häufig keine ausreichenden Kapazitäten vorhanden waren.

Dieser nahezu eingetretene Entsorgungsnotstand führte zu der Forderung, die

Abfallmengen drastisch zu reduzieren um damit die Probleme der Abfallbeseitigung

zumindest zu mildern. Auf Grundlage dieser Forderung wurde 1986 das neue

Abfallgesetz geschaffen. Dieses Gesetz führte den Vorrang für die Vermeidung und für

die Verwertung von Abfällen vor ihrer Beseitigung ein und schuf damit einen ersten

Ansatz zu einer Neuorientierung.

Den Ausschlag für eine neue Gesetzesinitiative gab die Welt-Umweltkonferenz von Rio

de Janeiro 1992, bei der insbesondere der Gedanke der Nachhaltigkeit und die

Forderung nach einem nachhaltigen Wirtschaften insbesondere der Industrieländer in

den Vordergrund gerückt war. Prof. Klaus Töpfer, der damalige deutsche

Umweltminister, formulierte als neues Ziel der Abfallwirtschaft die

Ressourcenschonung und prägte dazu den Begriff Kreislaufwirtschaft. 1994 wurde das

neue Gesetz mit dem Namen ¿Kreislaufwirtschaft- und Abfallgesetz¿ verkündet und trat

mit einer Übergangsfrist von zwei Jahren 1996 in Kraft. § 1 des Gesetzes definiert als

Zweck ¿die Förderung der Kreislaufwirtschaft zur Schonung der natürlichen

Ressourcen¿, und, da dies nicht sofort erreichbar ist, daneben ¿die Sicherung der

umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen¿.1 Die übergeordneten Grundsätze

sollen dabei helfen dieses Ziel zu erreichen. Grundsätze sind, dass Abfälle ¿in erster

Linie zu vermeiden, insbesondere durch die Verminderung ihrer Menge und

Schädlichkeit, in zweiter Linie stofflich zu verwerten oder zur Gewinnung von Energie

zu nutzen (energetische Verwertung)¿ (KrW-/AbfG §4 Satz 1).

Folgend an diese Einleitung wird nun näher auf die einzelnen Ziele und Instrumente

dieses Kreislaufwirtschaft- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) eingegangen.

1 Vgl. http://www.bmu.de/files/entwickulng_abfallrecht.pdf , S. 2 ff.