Wirkungsweise und Wirksamkeit der Beschäftigungspflicht aus § 154 SGB IX

Die Autorin untersucht die gesetzliche Umsetzung der völker-, unions- und verfassungsrechtlich notwendigen Beschäftigungsförderung für schwerbehinderte Menschen, die zuvörderst mithilfe einer Beschäftigungspflichtquote sowie zahlreicher sie flankierender Regelungen umgesetzt wird. Hierbei kommt sie zu dem Ergebnis, dass die Pflichtquote aktuell nur eine geringe Wirksamkeit aufweist. Die Ursachen werden vor allem in einem Konzept einer »freiwilligen Pflichtenerfüllung« sowie einer Selbstverantwortung und Privatisierung verortetet. Der Staat selbst übernimmt hingegen nur wenig eigene Verantwortung. Dabei wird auch ein bestehendes Missverhältnis zwischen Beschäftigungsanreizen und -hindernissen aufgezeigt, das weder mithilfe der Ausgleichsabgabe noch anderen Mechanismen ausgeglichen wird. In einem weiteren Schritt werden von der Autorin umfassende Reformvorschläge diskutiert, um die Inklusion und Teilhabe schwerbehinderter Menschen in den Arbeitsmarkt zeitnah nachhaltig zu verbessern.