Wettbewerbsföderalismus in Deutschland

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Technische Universität Carolo-Wilhelmina zu Braunschweig (ISW), Veranstaltung: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Bundesrepublik Deutschland trägt in ihrem Namen schon das Bekenntnis zum Föderalismus. Gleichwohl werden seit den 1990er Jahren Stimmen lauter, die eine Reform eben dieses grundlegenden Systems fordern. Denn bestehende staatliche Strukturen verlieren zusehends Handlungsspielräume und büßen daher an Effektivität ein, während gleichzeitig die Probleme, die sie zu lösen sich anschicken, über ihre Kapazitäten hinauswachsen.

Eine Neuorganisation der föderalen Ordnung mit dem Ziel der Wiederherstellung effektiver Handlungsfähigkeit aller beteiligten staatlichen Ebenen erscheint dringend notwendig. Doch ist die geforderte Anwendung des Wettbewerbsparadigmas aus der Wirtschaft auf das föderale System, deren Umsetzung durch die Föderalismusreform 2006 begonnen wurde, wirklich das Allheilmittel für den angeschlagenen deutschen Föderalismus?

Um diese Frage zu beantworten, wird der erste Teil dieser Arbeit die bezeichnenden Charakteristika des kooperativen Föderalismus, sowie die aus ihnen erwachsenden Vorteile und Probleme darlegen. Anschließend an die Kritik am kooperativen Föderalismus soll das komplementäre Konzept des Wettbewerbsföderalismus näher erörtert werden um sodann die Entwicklungen im Zuge der Föderalismusreform vorzustellen. Eine zusammenfassende Einschätzung der Chancen und Risiken, die eine Entscheidung zugunsten des Wettbewerbsföderalismus mit sich brächte, bildet die Grundlage einer abschließenden Evaluation.