Wer sind die Schuldenmacher Österreichs?

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Westeuropa, Note: Sehr gut, Universität Wien (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: SE Budgetpolitik, Sprache: Deutsch, Abstract: ¿Nulldefizit¿, ¿Maastricht-Kriterien¿, ¿Budget¿, ¿Staatsausgaben¿, ¿Steuerreform¿ ¿ alle diese im finanzpolitischen Diskurs der letzten Jahre sehr häufig verwendeten Begriffe haben damit zu tun: Schulden. Und damit hat sich das Thema ¿Staatsschulden¿ auch als ständiger Begleiter sämtlicher Diskussionsthemen der Budget-, Wirtschafts- und Sozialpolitik etabliert und ist somit ein Thema, das einer näheren Betrachtung bedarf.

Eine Trendwende in der Budgetpolitik einzuläuten nahm sich die schwarzblaue österreichische Bundesregierung bei ihrem ersten Antreten im Jahr 2000 vor und erhob das ¿Nulldefizit¿ zum Ziel aller Bemühungen. ¿Wir haben mit der alten Schuldenpolitik Schluss gemacht¿, erklärte Bundeskanzler Wolfgang Schüssel in seiner zweiten Regierungserklärung und lässt damit die Frage aufkommen, wer, wenn nicht er, denn diese ¿alte Schuldenpolitik¿ zu verantworten hatte.

War es tatsächlich nur Bruno Kreisky, wie es stellvertretend für viele ÖVP-Nationalratsabgeordnete Edeltraud Lentsch annahm und was sich, auch dank gelungener Kommunikation der Regierungsparteien, schon als allgemeingültige Wahrheit etablierte? Oder war es, allgemeiner und schon etwas realistischer formuliert, da nicht auf eine einzige Person reduziert, die SPÖ als solches, welche offenbar sogar als Namensgeber einer ¿sozialistischen Schuldenpolitik¿ fungierte?

Der vorliegende Text bietet zu diesen Fragen überraschende Antworten.