Welche Macht besitzt der Bundespräsident?

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1.0, Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Das politische System der BRD, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Bundespräsident besitzt unter den Verfassungsorganen der Bundesrepublik

Deutschland die schwächste Stellung. Oft ist deshalb von Kompetenzarmut die Rede.

Das Staatsoberhaupt gilt als ¿erster Repräsentant des Staates¿, ¿Integrationsfigur¿ oder

¿Staatsnotar¿. Es stellt sich jedoch die Frage, ob das Amt des Bundespräsidenten durch

diese Formulierungen bereits umfassend beschrieben ist oder ob es darüber

hinausreicht. Ist der Bundespräsident ¿Repräsentant oder Politiker¿ (Winkler 1967: 3)

oder gar beides? Besitzt er eigenständige politische Handlungsmöglichkeiten?

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ¿Welche Macht besitzt der

Bundespräsident?¿. Bevor diese Frage näher behandelt werden kann, bedarf es jedoch

einer Definition des Begriffes Macht. Max Weber definiert Macht als ¿...jede Chance,

innerhalb einer sozialen Beziehung den eigenen Willen auch gegen Widerstreben

durchzusetzen, gleichviel worauf diese Chance beruht¿ (Weber 1972: 28). Auch nach

Schubert und Klein bedeutet Macht ¿...die Möglichkeit der Machthabenden, ohne

Zustimmung, gegen den Willen oder trotz Widerstandes anderer die eigenen Ziele

durchzusetzen und zu verwirklichen¿(Schubert/Klein 2001:68). Diese Definition soll für

die vorliegende Arbeit gelten. Es soll untersucht werden, inwiefern der Bundespräsident

die Möglichkeit hat, eigene Ziele gegen den Willen der anderen Verfassungsorgane,

insbesondere der Bundesregierung, durchzusetzen. Um dies zu erörtern, sollen die fünf

wichtigsten Funktionen des Staatsoberhauptes zur näheren Betrachtung ausgewählt

werden. Eine wichtige Aufgabe des Bundespräsidenten besteht in der Beteiligung an der

Regierungsbildung. Hier soll besonders seine Rolle bei der Wahl und Ernennung des

Bundeskanzlers berücksichtigt werden. Eine weitere wichtige Aufgabe des Präsidenten

ist die Mitwirkung bei der Gesetzgebung. Auch seine völkerrechtliche

Vertretungsfunktion soll betrachtet werden. Bezüglich der Repräsentations- und

Integrationsfunktion sollen die Reden des Bundespräsidenten im Mittelpunkt stehen.

Letztlich soll die Funktion des Staatsoberhauptes in parlamentarischen

Krisensituationen beachtet werden. [...]