Vorrang der Abfallverwertung

Die Abfallentsorgung ist zu einem der zentralsten Probleme

der modernen Industriegesellschaft geworden. Eine Reform des

bestehenden Abfallrechts soll dieses Problem bew{ltigen

helfen. Die hier vorliegende interdisziplin{re Untersuchung

besch{ftigt sich haupts{chlich mit der Frage,ob die

Vorrangklausel des geltenden Bundesabfallgesetzes als

taugliche Grundlage f}r die Bew{ltigung des Abfallproblemes

gelten kann. Dazu wird derGesetzestext einer umfassenden

juristischen Interpretation unterzogen; es findet eine

realit{tsnahe Analyse der relevanten technischen, volks- und

betriebswirtschaftlichen Aspekte statt.

Die im Abfallgesetz enthaltene Vorrangklausel der

Abfallverwertung stellt danach bei korrekter Auslegung der

Merkmale "technisch m|glich", "Mehrkosten", "Zumutbarkeit",

"Vorhandensein oder Schaffung eines Marktes" einen

ausgewogenen Kompromi~ zwischen |konomischen und

|kologischen Sachzw{ngen dar.

F}r aktuelle Reform}berlegungen, namentlich auch f}r den

k}rzlich vorgelegten Referentenentwurf des

Umweltministeriums, gilt diesbez}glich vor dem

Hintergrund: "If it is not necessary to change the law, it

is necessary not to change" (so das Fazit in Anlehnung an

die englische Gesetzgebungstradition).