Von humanitärer Intervention zur Responsibility to Protect. Der Einfluss einer neuen Norm auf die Libyen-Intervention

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Note: 1,3, FernUniversität Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit untersucht aus konstruktivistischer Perspektive den Einfluss der Responsibility to Protect auf die Entscheidungen beider Länder in Bezug auf die Libyen-Intervention.

Untersucht wird die Forschungsfrage mittels Sprechakten entscheidungsrelevanter Politiker in Deutschland und Großbritannien im Rahmen der UN-Resolution 1973, welche militärische Maßnahmen in Libyen autorisierte.

Dies geschieht mittels der qualitativen Inhaltsanalyse. Es wird argumentiert, dass im Fall Großbritanniens die R2P für die Entscheidungsträger von zentraler Bedeutung war und daher die Entscheidung für eine Intervention maßgeblich beeinflusst hatte. Für die entscheidungsrelevanten Akteure in Deutschland hatte die Norm dagegen keine bindende Funktion und daher unterstützte Deutschland die Intervention nicht.

Die Arbeit ist folgendermaßen gegliedert: Nach der Einführung in die Thematik rekapituliert Kapitel zwei den Forschungsstand. Kapitel drei legt mit dem Konstruktivismus den theoretischen Rahmen der Arbeit und bezieht die Theorie auf den Untersuchungsgegenstand. Daran schließt sich in Kapitel vier die Methodik der Arbeit an. Das fünfte Kapitel zeigt die Entwicklungsgeschichte der R2P auf und wie die Norm Entscheidungsprozesse zu humanitären Interventionen beeinflussen soll. Kapitel sechs analysiert, wie die beiden hier untersuchten Länder die Entwicklung der R2P unterstützten und in welcher Form die Norm die nationale Politikgestaltung beeinflusste. Kapitel sieben stellt zunächst die Libyen-Krise und die Reaktion der internationalen Staatengemeinschaft dar, um daran anschließend den Entscheidungsprozess beider hier untersuchten Länder zu analysieren. Schließlich zeigt das letzte Kapitel eine Zusammenfassung und Bewertung der Ergebnisse.