Verfassungswidrige Vorschriften und Rechtsakte

Ziel dieses Beitrags ist es, ein dogmatisches Modell zum Verständnis der Rechtsnatur verfassungswidriger Normen und Akte sowie der Modulation der Wirkungen von Verfassungswidrigkeitsentscheidungen vorzustellen. Zu diesem Zweck wird zunächst eine der traditionellen Annahmen der Rechtstheorie von der Trennung der Ebenen der Norm und des Rechtsakts analysiert, indem die Idee der Nichtigkeit der verfassungswidrigen Norm untersucht wird. Anschließend werden zwei verschiedene Modelle für das Verständnis der Modulation der Wirkungen vorgestellt, wobei das so genannte breite Modell als das geeignetste Modell für eine größere Klarheit und Kohärenz bei der Entscheidungsfindung sowie für die Einhaltung des für diese Maßnahme gesetzlich festgelegten Quorums hervorgehoben wird. Schließlich werden Fallgruppen aus der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs untersucht, um die Auswirkungen des vorgeschlagenen Modells zu ermitteln.