Verfassung

Quelle: Wikipedia. Seiten: 86. Kapitel: Verfassung der Vereinigten Staaten, Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Vertrag über eine Verfassung für Europa, Richtebrief, Finnische Verfassung von 1919, Brunsche Zunftverfassung, Organisches Reglement, Vorarlberger Landesverfassung, Estnische Verfassung von 1992, Government of India Acts, Irakische Verfassung von 2005, Verfassung vom 3. Mai 1791, Estnische Verfassung von 1934, Estnische Verfassung von 1920, Schwedische Verfassung von 1772, Maiverfassung, Verfassung des Königreichs Spanien, Novemberverfassung, Böhmische Konföderation, Kubanische Verfassung von 1940, Meiji-Verfassung, Konstitutionelle Ökonomie, Verfassungsgebende Versammlung Boliviens, Germanische Stammesverfassung, Verfassung der Fünften Französischen Republik, Verfassung der Russischen Föderation, Government of India Act 1858, Verfassung des Irischen Freistaates, Charte constitutionnelle, Französische Verfassung, Verfassung von Massachusetts, Verfassung der Konföderierten Staaten, Bundesverfassung der Vereinigten Staaten von Mexiko von 1857, Conseil constitutionnel, Litauische Verfassung von 1938, Verfassungsrat von Äthiopien, Verfassung des Kantons Solothurn, Reichsgrundgesetz des Russischen Kaiserreiches, Französische Verfassung von 1793, Aktivbürger, Verfassungen Südamerikas, Verfassung Südossetiens, Verfassung des Ersten Französischen Kaiserreiches, Articuli Henriciani, Nihil Novi, Verfassung der Türkischen Republik Nordzypern, Pacta conventa. Auszug: Der Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE) war ein 2004 unterzeichneter, aber nicht in Kraft getretener völkerrechtlicher Vertrag, durch den das politische System der Europäischen Union reformiert werden sollte. Insbesondere sollte er der Europäischen Union eine einheitliche Struktur und Rechtspersönlichkeit geben und die bis dahin gültigen Grundlagenverträge (vor allem EU-, EG- und Euratom-Vertrag) ablösen; die bisherige formale Unterteilung in EU und EG sollte entfallen. Gegenüber dem bisher gültigen Vertrag von Nizza sollte die EU zusätzliche Kompetenzen erhalten, außerdem sollte ihr institutionelles Gefüge geändert werden, um sie demokratischer und handlungsfähiger zu machen. Der Entwurf eines EU-Verfassungsvertrags wurde 2003 von einem Europäischen Konvent erarbeitet und am 29. Oktober 2004 in Rom feierlich von den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet. Er sollte ursprünglich am 1. November 2006 in Kraft treten. Da jedoch nach gescheiterten Referenden in Frankreich und den Niederlanden nicht alle Mitgliedstaaten den Vertrag ratifizierten, erlangte er keine Rechtskraft. Stattdessen schlossen im Juni 2007 die europäischen Staats- und Regierungschefs den Vertrag von Lissabon ab. Der Vertrag über eine Verfassung für Europa gliederte sich in eine Präambel, vier Teile des Vertrages und Protokolle. Präambel Die Präambel nahm, ¿in der Gewissheit, dass die Völker Europas entschlossen sind, immer enger vereint ihr Schicksal gemeinsam zu gestalten¿, Bezug auf die ¿kulturellen, religiösen und humanistischen Überlieferungen Europas¿. Der erste Satz der Präambel des ursprünglich vom Konvent vorgelegten Verfassungsentwurfs bestand aus einem Zitat von Thukydides (II, 37) und lautete: ¿Die Verfassung, die wir haben ¿ heißt Demokratie, weil der Staat nicht auf wenige Bürger, sondern auf die Mehrheit ausgerichtet ist.¿ Der Gebrauch dieses Zitates war jedoch aufgrund des mehrdeutigen Kontextes bei Thukydides umstritten. Es wurde daher in...