Verbraucherschiedsgerichtsbarkeit und kollektiver Rechtsschutz

Die Verbraucherschiedsgerichtsbarkeit stellt einen nach § 1031 Abs. 5 ZPO anerkannten Streitbeilegungsmechanismus dar, dessen konkrete Ausgestaltung unter Verbraucherschutzgesichtspunkten komplex ist, wofür die Untersuchung Kriterien entwickelt, auch zur Weiterentwicklung. Indem die Verbraucherschiedsgerichtsbarkeit dazu verwendet werden kann, kollektive Rechtsschutzmittel auszuschließen, wird im Rahmen dieser Arbeit untersucht, wie das Verhältnis von Verbraucherschiedsgerichtsbarkeit und Mitteln des kollektiven Rechtsschutzes zu bestimmen ist. Ein Blick auf das U.S.-Recht zeigt, dass Schiedsvereinbarungen mit ›Class Action Waiver‹-Klauseln dazu verwendet werden, die Rechtsverfolgung durch Verbraucher zu verhindern. Im Rahmen der Untersuchung geht der Autor daher auf Mittel des kollektiven Rechtsschutzes im deutschen Recht ein – insbesondere die Abhilfeklage nach dem VDuG – und bestimmt, inwiefern die Teilnahme daran bei Vorliegen einer Schiedsvereinbarung möglich ist.