Ungarn. Eine illiberale Demokratie mitten in Europa?

Akademische Arbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,0, Eberhard-Karls-Universität Tübingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit seiner Rede im rumänischen B¿ile Tünad am 26. Juli 2014 hat der ungarische Premier Viktor Orbán ein denkwürdiges Statement gesetzt: Vor tausenden Studierenden stellt der Regierungschef eines Mitgliedstaates der Europäischen Union das liberal-demokratische Modell infrage. Es sollte nicht das letzte Mal sein, dass Orbán von seinem Traum einer illiberalen Demokratie spricht.

Für die EU gehören Demokratie und Rechtsstaat eng zusammen. In Art. 2 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) werden sie als Teil der der Union zugrundeliegenden Werte bezeichnet. Sollte es also innerhalb der EU einen Staat geben, der ihre eigenen Grundwerte nicht anerkennt, so wäre dies eine hoch problematische Situation. Die schlichte, aber nicht minder wichtige Frage, die diese Hausarbeit deshalb beantworten möchte, lautet also: Ist Ungarn eine illiberale Demokratie?

Dabei wird das ungarische System unter Rückgriff auf die Theorie der eingebetteten bzw. defekten Demokratie nach Wolfgang Merkel et al. mithilfe der wissenschaftlichen Literatur analysiert. Im Anschluss an dieses Kapitel soll zunächst die Theorie (2) vorgestellt werden, bevor die Methode (3) ausführlicher erläutert wird. Darauf folgt ein Überblick über die letzten Jahre in Ungarn (4). In Kapitel 5 wird anhand einer dreigliedrigen Analyse gezeigt, ob das Land die Kriterien einer illiberalen Demokratie erfüllt. Kapitel 6 fasst die Ergebnisse zusammen und gibt einen kurzen Ausblick auf die zu erwartenden Entwicklungen.