Umweltschutz im Streitfall des WTO-Streitbeilegungsgremiums

Die Welthandelsorganisation (WTO) wurde durch das Abkommen von Marrakesch vom 15. April 1994 gegründet und ersetzte das GATT von 1947. Das wesentliche Ziel der WTO ist die Steuerung der Handelsbeziehungen zwischen den Mitgliedstaaten durch die Beseitigung von Hindernissen, die mit dem Freihandel verbunden sind. Sie sorgt dafür, dass die Abkommen von Marrakesch in den verschiedenen Bereichen des internationalen Handels wirksam umgesetzt werden. Ihr Gremium stellt einen Ort dar, an dem zukünftige Handelsverhandlungen geführt werden. Die schweren Umweltschäden durch Handelsaktivitäten sind sicher und für alle sichtbar. In diesem Sinne hat die WTO als wichtigste Wirtschaftsorganisation Umweltbelange in ihre Handelspolitik einbezogen. Sie hat diese Erwägungen sowohl auf normativer als auch auf strittiger Ebene berücksichtigt. Auf normativer Ebene sind einige rechtliche Bestimmungen, die in einigen Handelsabkommen enthalten sind, dem Umweltschutz gewidmet. Der Umweltschutz durch die WTO kommt auch auf der Ebene der Streitfälle zum Ausdruck, indem einige Handelsfälle mit Umweltauswirkungen vom Streitbeilegungsgremium gelöst wurden.