Transformation des Rechtsstaats in der Ukraine. Externe Demokratieförderung der EU

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Politik - Region: Osteuropa, Note: 1,3, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Forschungsfrage, die in dieser Arbeit beantwortet werden soll, ist: "Wie wird die externe Demokratieförderung der EU im Bereich Rechtsstaatlichkeit seit der Euromaidan-Revolution 2013/14 in der Ukraine aufgefasst?" Ziel dieser Arbeit ist es, die Entwicklungen, Erwartungen und Problemfelder im Kontext der Europäischen Nachbarschaftspolitik auf dem Gebiet Rechtsstaatlichkeit aus ukrainischer Sicht zu untersuchen. Durch solch einen Perspektivwechsel soll ein Beitrag zur Debatte geleistet werden, wie europäische Akteure die Ukraine auf ihrem Weg zu rechtsstaatlichen Strukturen wirksamer als bisher unterstützen können.

Die Struktur der Arbeit unterteilt sich in folgende Abschnitte: theoretische Grundlagen, rechtsstaatliche Reformen in der Ukraine, einem analytischen Teil sowie Zusammenfassung und Fazit. Das erste Kapitel dieser Arbeit gibt zunächst einen Überblick über die Grundlagen externer Demokratieförderung im Rahmen der ENP, samt ihrer Ziele, Instrumente, Mechanismen und Funktionslogiken. Anschließend wird auf Grundlage einschlägiger Sekundärliteratur die Rechtsstaatsproblemantik in der Ukraine kurz skizziert und der Reformprozess im Zeitraum von 2014 bis 2021 systematisch nachgezeichnet.

Um die ukrainische Perspektive auf die externe Demokratieförderung der EU zu verstehen, werden im analytischen Teil dieser Arbeit exemplarisch drei wissenschaftliche Publikationen aus der Ukraine über den rechtsstaatlichen Integrationsprozess im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik untersucht. Die zentralen Argumentationsmuster der Autoren werden

analytisch herausgearbeitet und in drei wesentlichen Gesichtspunkten dargestellt. Schließlich werden in der Zusammenfassung die wichtigsten Erkenntnisse der Untersuchung nochmal festgehalten und die Forschungsfrage beantwortet.