Tarifvertragliche Wege der Beschäftigungssicherung

Inhaltsangabe:Einleitung:

Zum Jahresbeginn 1994 waren bei der Bundesanstalt für Arbeit erstmals mehr als vier Millionen Menschen arbeitslos gemeldet. Unter den derzeitigen Rahmenbedingungen - schwache Konjunktur, hoher Schuldenstand der öffentlichen Haushalte - dürfte sich die Lage kurzfristig nicht verbessern. Mittelfristig ist auch nicht zu erwarten, daß durch einen eventuellen kräftigen Wachstumsschub die Zahl der Arbeitslosen deutlich verringert werden kann. In der öffentlichen Diskussion beschäftigt man sich immer häufiger und auf breiterer Ebene mit Fragen zu Beschäftigungskonzepten und Arbeits- und Betriebszeitmodellen. Es werden Lösungen gesucht, die dauerhaft zu einer Vollbeschäftigung führen können oder zumindest nachhaltig die Arbeitslosenzahlen sinken lassen. Aufsehen haben dabei Tarifabschlüsse erregt, mit denen als Ziel die Beschäftigungssicherung verfolgt wird. Dort ist insbesondere der Tarifvertrag zwischen der Volkswagen AG und der IG-Metall vom 01.01.1994 zu nennen, der in der Literatur starke Beachtung gefunden hat und dem sowohl eine Signalwirkung als auch ein Pilotcharakter für die Tarifrunde 1994 zugeschrieben wird. Die Tarifrunde 1995 hat die Tendenz zu beschäftigungssichernden Regelungen in Tarifverträgen fortgeführt. So ist beispielsweise der VW - Tarifvertrag in wesentlichen Punkten verlängert und eine Beschäftigungsgarantie über den 31.12.1995 hinaus vereinbart worden.

Die vorliegende Arbeit zeigt Möglichkeiten und Konzepte auf, die in der Diskussion um die Beschäftigungssicherung starke Beachtung finden und untersucht, inwieweit sie bereits in bestehenden Tarifverträgen verwirklicht wurden und welche ökonomische Bedeutung diesen Konzepten zukommt. Abschließend werden rechtliche Probleme aufgezeigt, die bei einer tarifvertraglichen Beschäftigungssicherung auftreten können. Dabei werden rechtliche Restriktionen erläutert, die eine mögliche Behinderung der Umsetzung in Tarifverträgen darstellen.

Aufgrund der unterschiedlichen Strukturen in West- und Ostdeutschland ist eine Gesamtbetrachtung nicht angebracht. Viele Ergebnisse und Zahlen würden stark verfälscht und gravierende Unterschiede verwischt. Die Ausgangssituation in Ostdeutschland unterscheidet sich erheblich von der westdeutschen. Deshalb beschäftigt sich diese Arbeit in erster Linie mit den Entwicklungen und den Diskussionen über Beschäftigungssicherungsstrategien in Westdeutschland.

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Abkürzungsverzeichnis4

1.Anlässe [¿]