Strategien gegen digitale Hassrede. Strafrechtliche Verfolgung und Entwicklungen in der Rechtsprechung

Diplomarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege in Bayern in München, Sprache: Deutsch, Abstract: Wer sich in den sozialen Medien mit den Kommentaren von anderen Nutzern auseinandersetzt, dem fällt auf, dass der soziale Raum gar nicht so sozial ist. Hate Speech in sozialen Medien stellt in unserem digitalen Austausch eine große Gefahr für unsere Gesellschaft dar. Ziel dieser vorliegenden Diplomarbeit war es herauszufinden, wie Hate Speech im Internet strafrechtlich verfolgt werden kann, auf die Definition und die damit verbundene Problematik in der strafrechtlichen Verfolgung einzugehen und aufzuzeigen, in welche Richtung sich die Rechtsprechung zu diesem Thema bewegt.

Unter der Berücksichtigung der Herkunft des Konzepts "Hate Crime" wird erläutert, wie problematisch eine fehlende Legaldefinition in der strafrechtlichen Verfolgung ist. Weiterhin wird für ein besseres Verständnis eine Einteilung der verschiedenen Arten von Hate Speech in die einzelnen möglichen Delikte, die in Zusammenhang mit Hate Speech stehen können, vorgenommen. Es wird zudem aufgezeigt, mit welchen strafrechtlichen Normen Hate Speech verfolgt werden können, als welche Änderungen der Gesetzgeber in diesen Normen für eine Bekämpfung von Hate Speech im Internet vorgenommen hat. Weiterhin wird geprüft, ob eine strafrechtliche Verfolgung der Netzwerkbetreiber möglich ist und wie sich die Rechtsprechung bezüglich Hate-Speech-Delikten verhält.