Sozialrecht in der Zeit

Das Sozialrecht eines Staates wirkt in Raum und Zeit. Eberhard Eichenhofer geht folgender Frage nach: Was folgt für das Sozialrecht aus dessen Zeitlichkeit? Sozialrecht strukturiert die Lebenszeit, formt die Lebenslagen und wird bei Übergängen in neue Lebensphasen praktisch. Sozialrecht steht in der Geschichte; es wurde als Sozialtechnik und gesellschaftliches Ordnungsprinzip aufgrund sozialer Voraussetzungen nötig und auf Grund wissenschaftlicher Einsichten und philosophischer Erkenntnisse möglich. Sozialrecht gestaltet soziale Rechte mit dem Ziel sozialer Gerechtigkeit: Sicherung der Existenz und Schutz vor sozialen Risiken. Dazu korrigiert es nicht die ökonomische Primärverteilung, sondern baut auf den privatwirtschaftlichen Grundlagen arbeitsteiliger Wirtschaft soziale Rechte. Wegen seiner Gegenwartsorientierung, seinem Vergangenheitsbezug und seinem umfassenden Anspruch auf Zukunftssicherung weist es eine komplexe Zeitstruktur auf. Es wird in Gesetzgebung, Rechtspflege und beim Verwaltungsvollzug jeweils unterschiedlich zeitlich wahrgenommen. Es verbindet die Generationen und bindet diese damit aneinander - daraus erwachsen Verteilungsfragen. Die Alterung der Gesellschaft fordert das Sozialrecht wie umgekehrt die Gesellschaft elementar heraus. Sozialrecht wird durch die ökologische Transformation wichtiger, weil es auch deren Schäden trägt und Anpassungen an ökologisch zuträglichere Techniken und Lebensformen sozialrechtlich begleitet. Sozialrecht steht vor grundlegenden Reformen - so wie auch derzeit mit der Reform der Alterssicherung. Wie sind die aktuellen Pläne einzuschätzen? Sozialrecht steht in der Zeit und muss sich darin bewähren.