Sozialleistungen und Menschenrechte

Obwohl die Europäische Menschenrechtskonvention keine sozialen Rechte enthält, entscheidet der EGMR doch regelmäßig über Beschwerden, die Sozialleistungsansprüche betreffen. Der EGMR legt die Menschenrechte der Konvention weit aus und vergrößert so ihren Anwendungsbereich. Hier setzt Yannick Vincent Schoog an und untersucht den Schutz von Sozialleistungsansprüchen in der Rechtsprechung des EGMR. Immer wieder lotet er dabei das Verhältnis von möglichst weitgehendem Schutz für die Sozialleistungsansprüche der Bürgerinnen und Bürger, Budgethoheit der Staaten und konsistenter Menschen- und Grundrechtsanwendung aus. Rechtsvergleichend nimmt der Autor auch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs in den Blick. So entsteht ein umfassendes Bild des Schutzes von Sozialleistungsansprüchen im europäischen Mehrebenensystem zwischen Straßburg, Karlsruhe und Luxemburg.