Sozialer Ausgleich – Was heißt das?

Prinzipien sozialen Ausgleichs ergeben sich aus verschiedenen Rechtsquellen. Zu differenzieren ist zwischen Prinzipien in der steuerfinanzierenden Fürsorge und der beitragsfinanzierten Sozialversicherung. In der Fürsorge (insbes. Grundsicherung und Sozialhilfe) folgen aus dem Subsidiaritätsgrundsatz und der Eigenverantwortung des Einzelnen Obliegenheiten, vor allem die eigene Arbeitskraft, soweit zumutbar, zur Bestreitung des eigenen Lebensunterhalts einzusetzen. Aus dem Sozialstaatsgebot folgen der Familienlastenausgleich, das Gebot, Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, gleiche Bildungschancen zu wahren und ein soziokulturelles Existenzminimum sicherzustellen. In der Sozialversicherung gilt für Geldleistungen das Äquivalenzprinzip, während Sachleistungen, insbes. Gesundheitsleistungen, unabhängig von der Höhe gezahlter Beiträge gewährt werden. Demografische Verwerfungen und eine zunehmend unter Druck geratene Wirtschaft verlangen nach mehr Generationengerechtigkeit und Nachhaltigkeit sowie insgesamt einer dem Gebot der Priorisierung gehorchenden Gesetzgebung. Die Arbeit zeigt Verstöße gegen Prinzipien des sozialen Ausgleichs auf und macht deutlich, dass die Prinzipien vor allem dem Gesetzgeber Orientierung geben können.