Sanktionen und Schiedsverfahren

Den zunehmenden Erlass von Wirtschaftssanktionen als Instrument der Außen- und Sicherheitspolitik nimmt die Autorin zum Anlass, deren Auswirkungen auf die Durchführung institutioneller Handelsschiedsverfahren zu untersuchen. Exemplarisch am EU-Sanktionsregime gegenüber Russland behandelt die Arbeit die Auswirkungen auf die Schiedsvereinbarung, die Einleitung und Führung des Verfahrens, die Tätigkeit von Schiedsinstitution und Schiedsgericht sowie den Erlass des Schiedsspruchs. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass die Folgen der untersuchten Wirtschaftssanktionen für die Durchführung eines sanktionsbetroffenen Schiedsverfahrens grundsätzlich als durchaus erheblich einzustufen sind. Dies gilt in erster Linie für Finanzsanktionen, welche die Zahlungsabwicklung im Rahmen eines Schiedsverfahrens Einschränkungen unterwerfen. Insgesamt ist jedoch das Bemühen des europäischen Gesetzgebers erkennbar, die Durchführung eines Schiedsverfahrens durch verschiedene Ausnahme- und Genehmigungstatbestände zu ermöglichen.