Russland und der Energiechartavertrag. Positionen, Probleme und Perspektiven

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Russland, Länder der ehemal. Sowjetunion, Note: 1,0, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Politische Regulierung von Wirtschaftswachstum und Naturressourcen in den Transformationsökonomien Osteuropas, Sprache: Deutsch, Abstract: Dass die Energiereserven weltweit abnehmen ist durchaus kein neues Phänomen. Der Gedanke, der Ressourcenknappheit mit internationalen Regelwerken entgegenzuwirken und dadurch eine kalkulierbare Verteilung zu ermöglichen, manifestierte sich jedoch erst in den 1990er Jahren.

Das ist vor allem dadurch begründet, dass es erst mit dem Zusammenbruch des Ostblockes möglich wurde, weltweit verbindliche Regelwerke zu forcieren. Besonders die Öffnung Russlands spielte für den Energieweltmarkt eine herausragende Rolle, da dort die größten Erdgasreserven der Erde lagern. Der Zerfall der Sowjetunion war jedoch auch eine Phase unkalkulierbarer wirtschaftlicher und politischer Instabilitäten. Deshalb war es gerade für die Europäische Gemeinschaft von besonderem Interesse, die Länder aus dem Einflussbereich der UDSSR zu unterstützen und in ihre Regelwerke einzubinden.

Ein solches Vertragswerk ist der 1994 unterzeichnete Energiechartavertrag, das erste internationale und völkerrechtlich verbindliche Vertragswerk für den Energiesektor. Zunächst wurde es als großer Erfolg gefeiert, da erstmals die Sowjetunion beziehungsweise Russland tatsächlich in ein derartiges Vertragswerk eingebunden war. Auf die Euphorie folgte jedoch bald Ernüchterung: Russland hat den Energiechartavertrag zwar unterzeichnet, jedoch bis heute nicht ratifiziert. Im Jahre 2003 hat Russland obendrein die Verhandlungen zur Ratifizierung abgebrochen. Unüberbrückbare Differenzen bezüglich der Vertragsinhalte, wie zum Beispiel der geplante Abschluss eines Transitprotokolls, das das Monopol der Russen über die Leitungsnetze einschränken könnte und die mit dem Vertrag verbundene Übernahme der WTO-Standards für den Handel mit Energieerzeugnissen, werden von russischer Seite als Gründe dafür angeführt. In der vorliegenden Arbeit wird untersucht, welche Rolle Russland beim Energiechartavertrag tatsächlich einnimmt beziehungsweise welchen Stellenwert der Vertrag für Russland hat. Russlands Position gegenüber dem Vertrag möchte werden abschließend aus neorealistischer Perspektive politikwissenschaftlich bewertet.