Rechtliche Grundlagen der Netzneutralität. Die Pläne der Telekom zur Priorisierung von Entertain im Widerspruch zur Zensurfreiheit?

Fachbuch aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,3, Freie Universität Berlin (Institut für Publizistik und Kommunikationswissenschaften), Veranstaltung: Seminar Medienpolitik für die digitale Welt, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Neutralität des Netzes war lange keine deutsche Debatte ¿ bis das Telekommunikationsunternehmen Deutsche Telekom im April 2013 Tarifänderungen für ihre Internetverbindungen ankündigte. Nach denen sollte es nur noch Tarife mit einem vorgegebenen Datenvolumen geben. Bei Überschreitung dieses Volumens sollte die Übertragungsgeschwindigkeit der Daten gedrosselt werden ¿ ausgenommen das Telekom-eigene Angebot Entertain. Diese Unterscheidung von Diensten im Internet kann nicht nur die Netzneutralität gefährden, sondern nach dem Staats- und Verwaltungsrechtler Hans Peter Bull auch gegen Grundrechte verstoßen:

¿Sollten die Internetdienste eines Tages tatsächlich nach der Maßgabe der ¿Quality of Services¿ differenziert werden, wird auch die Frage wieder aufgeworfen, ob nicht damit der Zensur das Tor geöffnet wird¿

Die Arbeit stellt sich daraufhin die Frage, ob die Pläne der Telekom eine Verletzung der Zensurfreiheit darstellen und ob dadurch gleichzeitig die Netzneutralität gefährdet wird. Sie schließt damit die Frage ein, welche Beziehung zwischen Zensurfreiheit und Netzneutralität besteht. Zunächst sollen dazu der Begriff der Netzneutralität erläutert und die Pläne der Telekom vorgestellt werden. Anschließend wird die Beziehung zwischen Zensurfreiheit und Netzneutralität erörtert.

Die vorgestellten Pläne der Telekom werden schließlich auf die erste Fragestellung hin diskutiert. Das Fazit fasst reflektierend die Ergebnisse zusammen und gibt einen Ausblick auf sich anschließende Fragestellungen.