Recht (China)

Quelle: Wikipedia. Seiten: 30. Kapitel: Menschenrechtssituation in der Volksrepublik China, Menschenrechte in der Volksrepublik China, Nagelhaus, Umerziehung durch Arbeit, Laogai, Staatspräsident der Republik China, Nationalversammlung, Wohlwollender Vertrag, Ministerium für Staatssicherheit, Tiananmen-Akte, Nationaler Wiedervereinigungsrat, Deutsch-Chinesischer Rechtsstaatsdialog, Shuihudi, Sino-British Joint Declaration, Lijin, Gefängniswesen in der Volksrepublik China, Zeitschrift für Chinesisches Recht, Oberster Volksgerichtshof der Volksrepublik China, Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China, Chinesisches Patentamt. Auszug: Menschenrechte in der Volksrepublik China werden zwischen der chinesischen Regierung auf der einen und anderen Ländern sowie Nichtregierungsorganisationen auf der anderen Seite immer wieder kontrovers diskutiert. Die Volksrepublik China bekennt sich zu den Menschenrechten und hat dies im Jahr 2004 mit dem Zusatz ¿Der Staat respektiert und gewährleistet die Menschenrechte¿ in die Verfassung aufgenommen (Artikel 33/3). Auch ratifizierte China einige spezifische Menschenrechtskonventionen der UNO. Die chinesische Regierung tritt jedoch, im Vergleich mit westlichen Staaten und Organisationen, für eine breitere Definition der Menschenrechte ein, die nach ihrer Auffassung auch ökonomische, soziale und kulturelle Rechte in Relation zur nationalen Kultur und zum Level der Entwicklung des Landes umfassen sollte. Auch diese Sichtweise ist von den Vorgaben der Vereinten Nationen gedeckt.Trotz dieser internationalen Bekenntnisse weicht die chinesische Realität noch immer weit von den inhaltlichen Zielen der UN-Menschenrechtsabkommen ab.. Organisationen wie Amnesty International, Human Rights Watch aber auch das Außenministerium der Vereinigten Staaten haben die chinesische Regierung angeklagt, Redefreiheit, Niederlassungsfreiheit und Religionsfreiheit einzuschränken. Diverse Menschenrechtsorganisationen und eine zunehmende Zahl von chinesischen Intellektuellen wie z. B. in der Charta 08 beklagen eine Reihe von Missständen. Kontroverse Menschenrechtsfragen in China umfassen die Todesstrafe ebenso wie die Ein-Kind-Politik, den sozialen Status von Tibetern und den mangelnden Schutz von Presse- und Religionsfreiheit. Einer der Bereiche der größten Besorgnis sind legale Rechte, der Wunsch nach einer unabhängigen Justiz und Rechtssicherheit. Ein anderer wichtiger Bereich sind fehlende Arbeiterrechte im Hukou-System, das Fehlen unabhängiger Gewerkschaften und die Diskriminierung von Wanderarbeitern und ethnischen Minderheiten. Ein weiterer in diesem Zusammenhang genannter Bereich ist