Prognoseinstrumente in polizeilichen Entscheidungsprozessen

Seit einigen Jahren werden vermehrt Prognoseinstrumente zur Unterstützung der polizeilichen Arbeit eingesetzt. Mittels eines standardisierten Bewertungsverfahrens sollen diese Instrumente das Risiko einschätzen, das von einer Person ausgeht, zukünftig Straftaten zu begehen. Die so erstellten Einschätzungen erlauben es der Polizei dann, die zur Verhütung von Straftaten zur Verfügung stehenden Ressourcen gezielt einzusetzen. Maja Werner arbeitet die rechtlichen Maßgaben heraus, die beachtet werden müssen, wenn ein solches Instrument für polizeiliche Zwecke entwickelt und angewendet wird. Dafür arbeitet sie zunächst die grundlegenden Strukturen heraus, die das Recht der polizeilichen Entscheidungsbildung zugrunde legt, und analysiert, wie Prognoseinstrumente rechtlich zu verorten sind. Ausgehend von dieser Einordnung zeigt sie auf, welche verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Maßgaben, denen polizeiliche Entscheidungsprozesse unterworfen sind, für Prognoseinstrumente gelten. Schon diese Analyse zeigt, dass zahlreiche rechtliche Maßgaben nicht auf die Bewältigung komplexer Datenverarbeitungsprozesse zu Prognosezwecken ausgelegt sind. Aus diesem Grund entwickelt die Autorin diese rechtlichen Anforderungen entsprechend ihrer zugrundeliegenden verfassungsrechtlichen und rechtsstaatlichen Ziele fort in Form von Vorgaben für die Konstruktion von Prognoseinstrumenten für polizeiliche Zwecke und ihre Anwendung in der polizeilichen Praxis.