Probleme und Reformen von VN-Sanktionspolitik am Beispiel des Sanktionsregimes im Irak 1990-2003: Lessons Learned?

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Int. Organisationen u. Verbände, Note: 1,3, Universität Passau, Veranstaltung: Proseminar, Sprache: Deutsch, Abstract: Wie der Erfolg des Regimes tatsächlich zu beurteilen ist und in welchem Maße die Lehren aus den Problemen Eingang in kurzfristige und laufende Reformprozesse bei den VN fanden, soll untersucht werden ¿ das VN-Sanktionsregime im Irak 1991-2003: Lessons Learned?

Das Instrument der Sanktionspolitik der Vereinten Nationen (VN) erfuhr seit 1990 einen erheblichen Auftrieb . Der Fall Iraks nimmt dabei eine herausragende Stellung ein. Nicht nur war das Sanktionsregime ungleich umfassender und von längerer Dauer als andere, es hatte auch enorme humanitäre Auswirkung auf die irakische Bevölkerung. Eine zunächst nahezu universelle Unterstützung des Sanktionsregimes wich im Laufe der Jahre zunehmend harter Kritik. Unterschiedliche Beurteilungen der politischen Wirksamkeit des Sanktionsregimes und der Abrüstungsbemühungen, die Irak auferlegt wurden, endeten in einem Bedeutungsverlust der VN. Das Tauziehen im Sicherheitsrat über die Politik gegenüber Irak spaltete die fünf Vetomächte. Letztlich führte dies im März 2003 zum dritten Golfkrieg einer coalition of the willing unter Führung der USA gegen Irak. Hatte das Sanktionsregime versagt? Die starren Diskussionen um seine beabsichtigten und unbeabsichtigten Wirkungen, das Katz-und-Maus-Spiel der irakischen Regierung, die humanitäre Lage und Korruptionsvorwürfe wiesen auf Missstände innerhalb des Systems hin. Die VN bemühen sich mittlerweile um Reformen, die sie an aktuelle Gegebenheiten im Internationalen System anpassen sollen, worunter auch das immer häufiger angewandte Instrument der Sanktionen fällt. Das Sanktionsregime im Irak spielte dabei unbestreitbar eine herausragende Rolle.