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Primat der Verfassungsschutzeffektivität

Primat der Verfassungsschutzeffektivität

von André Koller
Hardcover - 9783631899649
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Beschreibung

Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes vom 17. November 2015 schuf der Gesetzgeber erstmalig in der bundesdeutschen Geschichte gesetzliche Regelungen für den Einsatz von nachrichtendienstlichen Vertrauenspersonen. Diese Regelungen enthalten gesetzliche Rechtfertigungsgründe sowie eine bereichsspezifische Opportunitätsvorschrift der Staatsanwaltschaften bei begangenen Straftaten von V-Personen und verdeckt arbeitenden (Verfassungsschutz-)Mitarbeiter:innen. Der Autor überprüft, ob die neuen Regelungen die durch das Rechtsstaatsprinzip gesetzten Grenzen überschreiten und die Aufrechterhaltung einer funktionstüchtigen Strafrechtspflege konterkariert.

Eine Untersuchung zum Spannungsverhältnis zwischen rechtsstaatlicher Strafrechtspflege und den §§ 9a, 9b Bundesverfassungsschutzgesetz

Details

Verlag Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Ersterscheinung 16. Oktober 2023
Maße 21 cm x 14.8 cm
Gewicht 536 Gramm
Format Hardcover
ISBN-13 9783631899649
Auflage 1. Auflage
Seiten 362