Politische Konsolidierung in Argentinien und Russland. Eine vergleichende Analyse

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Region: Russland, Note: 1,7, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, Sprache: Deutsch, Abstract: Wladimir Putin wurde im März 2012 zum dritten Mal seit 1999 als Präsident der Russischen Föderation vereidigt. Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder bezeichnete ihn im Jahr 2005 als ¿lupenreinen Demokraten¿. Zweifel an dieser Aussage kommen auf, wenn man die Proteste gegen die Regierung und für die Wahrung der Menschenrechte bedenkt. Dass in Russland momentan etwas passiert, steht außer Frage, was das erste Fallbeispiel dieser Abschlussarbeit gerade so interessant macht.

Doch trotzdem stellt sich die Frage, wie es wirklich um Russlands Demokratie steht und welche Lösungswege es letztendlich für die angesprochenen Mängel gibt. Dies kann praktisch durch das Konzept der Konsolidierung untersucht werden. In dieser Abschlussarbeit wird die Konsolidierung des politischen Systems Russlands analysiert, um eine genaue Darstellung der Stärken und Schwächen der Demokratie gegenüberzustellen und Lösungsansätze zu generieren. Als Basis der Untersuchung soll das oft in der Fachliteratur rezitierte Konsolidierungskonzept des Mainzer Systemtheoretikers Wolfgang Merkel dienen. Auf Grundlage dessen werden die demokratiestabilisierenden und ¿ destabilisierenden Elemente gegenüber gestellt und ihr Zusammenspiel dargelegt.

Um möglichst polarisierende Ergebnisse zu erzielen, soll die Konsolidierung des osteuropäischen Staates mit dem lateinamerikanischen Beispiel der argentinischen Demokratie auf der Grundlage von Merkels Konsolidierungskonzeption verglichen werden. Lateinamerika ist mit seinen zahlreichen Wechseln zwischen demokratischer und autokratischer Ordnung einer der beliebtesten Untersuchungsgegenstände der Transformationsforschung. Speziell der Fall Argentinien ist mit einem im Politikalltag etabliertem Phänomen, das Carreras als ¿Verfassungsbruch als politische Konstante¿ bezeichnet,

besonders interessant. Zur Behebung wirtschaftlicher Probleme nutzte bereits der erste demokratische Präsident Raul Alfonsin nach der Militärdiktatur 1976-1982 sogenannte Dekrete ¿ präsidiale Verordnungen mit Gesetzescharakter.

Doch handeln die mächtigen argentinischen Präsidenten dabei immer zum Wohle der Demokratie? Können sich die demokratischen Kräfte gegenüber dem Militär behaupten oder besteht die Gefahr einer weiteren Erhebung des Militärs, die zu einer möglichen Diktatur führen? Und wie konsolidiert ist Argentiniens Demokratie letztendlich wirklich?