Politisch motivierte Kriminalität

Politisch motivierte Kriminalität (PMK) ist hochdynamisch in ihrer Entwicklung, strategisch wandelbar und zunehmend schwerer abzugrenzen.

Vor diesem Hintergrund bietet der praxisnahe und zugleich wissenschaftlich fundierte Leitfaden

• eine Analyse der Phänomenbereiche der PMK,
• die Auflistung und Erläuterung der relevanten Rechtsnormen,
• die Einbeziehung aller praxisrelevanten Disziplinen.

Die Verfasser gehen insbesondere auf die Spezifität und Komplexität der PMK-Bekämpfung ein. Diese Komplexität ergibt sich schon daraus, dass – neben der häufig sachleitenden Justiz – viele weitere Akteure ihr Handeln aufeinander abstimmen müssen.

Die Autoren thematisieren außerdem die regelmäßig auftretende Notwendigkeit bundesländerübergreifend oder sogar international zu agieren, sich zu vernetzen und gemeinsame Strategien zu entwickeln, um sicherheitsrelevante Ziele zu erreichen.

Konkret liefert das Buch unter anderem Hinweise und Handlungsempfehlungen zu folgenden Themen:

• Begrifflichkeiten und Organisationsfragen der nationalen und internationalen Zusammenarbeit zwischen Polizei, Justiz, Ordnungsbehörden und Nachrichtendiensten
• Strafverfahren im Bereich der PMK (Aufgaben der Staatsanwaltschaft, Aktenführung, Polizeibeamte als Zeugen vor Gericht)
• PMK-spezifische Straftatbestände und deren Besonderheiten
• Umgang mit Gefährdern bzw. Relevanten Personen
• Deradikalisierung und Szeneausstieg
• Verschiedene Eingriffsbefugnisse aus der Strafprozessordnung (StPO) sowie dem Gefahrenabwehrrecht
• Rechtsschutz im Verwaltungsverfahren
• Aspekte des Versammlungsrechts und des Datenschutzes

Die Darstellung richtet sich sowohl an Praktiker in Sicherheitsbehörden und Justiz als auch an Wissenschaftler sowie Personen aus weiteren sachnahen Berufen.