Politikverflechtung in der Bundesrepublik Deutschland

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, FernUniversität Hagen, Veranstaltung: Governance in Mehrebenensystemen, Sprache: Deutsch, Abstract: Im deutschen kooperativen Föderalismus existiert eine starke Verflechtung

zwischen Bund und Ländern. Die schrittweise Entflechtung dieses

Verhältnisses sollte 2006 dazu dienen, eine größere Transparenz der

politischen Entscheidungen zu schaffen und generell die politische

Handlungsfähigkeit zu verbessern und zu stärken. Natürlich bedarf es in einem

modernen Staat durch seine komplexe Struktur einer gewissen Anzahl an

handelnden und unterschiedlichen Akteuren. Es gilt schließlich, eine hohe

Anzahl von wechselseitigen Aufgaben und Abhängigkeiten zu erfüllen bzw. zu

überschauen. Auf der anderen Seite kann eine solche Politikverflechtung

jedoch auch das System lähmen, beeinträchtigen und sogar an die Grenze der

Handlungsfähigkeit bringen. Die politischen Entscheidungen der einzelnen

Länder und auch die Umsetzung dieser Entscheidungen stoßen oft auf

Unverständnis. Ein Beispiel für die Probleme des Föderalismus und seiner

Politikverflechtung sind die Diskussionen über die Studiengebühren, deren

Einführung für viele Menschen nicht im Einklang mit dem Grundgesetz steht.

Bildungspolitische Richtlinien, Lehrpläne und Verordnungen unterscheiden

sich in den einzelnen Bundesländern und sind für die Familien, die innerhalb

der BRD ihren Wohnsitz wechseln, oft eine große Hürde. Chancengleichheit und Gerechtigkeit sollten unabdingbare Ziele jeglicher Bildungspolitik sein.

Ein weiteres aktuelles Beispiel dieser Problematik ist sicherlich auch in der

EHEC Krise vom Frühjahr 2011 zu finden. Die Bemühungen der zuständigen

staatlichen Behörden wirkten und wirken auf viele Menschen schwach und vor

allem unkoordiniert. Die Zusammenarbeit zwischen den Bundesministerien

und den Landesbehörden zeigte auch hier gravierende Schwächen.

Politikverflechtung ist also in vielen Bereichen unseres Lebens zu finden und

kann eine Reaktion darauf sein, dass Probleme nicht isoliert gelöst werden

können. Es muss aber darauf geachtet werden, dass die Entscheidungen

demokratisch legitim bleiben und dass der politische Entscheidungsprozess

nicht gelähmt wird. Auf Grund dieser stetig aktuellen Relevanz des Themas

will diese Arbeit deutlich machen, warum Bund und Länder in immer mehr

Bereichen Kooperationen eingehen müssen und dies an dem aktuellen

Fallbeispiel aus der Bildungspolitik prüfen.