Polen auf dem Weg zur defekten Demokratie?

Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Osteuropa, Note: 1,0, Universität Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit wird zunächst den Demokratiebegriff Merkels darstellen, den dieser als "embedded democracy" bezeichnet. Im Folgenden soll das Konzept der defekten Demokratie erläutert werden, um anschließend als Analysekonzept zu dienen.

Als "ein[en] Anschlag auf die Demokratie" (Greven 2015) bezeichnete der Politikjournalist Ludwig Greven im Dezember 2015 die politischen Pläne der zwei Monate zuvor mit absoluter Mehrheit in Polen zur Regierungspartei gewählten Prawo i Sprawiedliwos¿c¿ (PiS; zu deutsch: Recht und Gerechtigkeit). Bereits ein halbes Jahr später, im Mai 2016, befand sich das Land auf einer von Freedomhouse vero¿ffentlichten Liste mit Ländern, in denen die Entwicklung der Pressefreiheit kritisch beäugt werden solle.

Neben dem umstrittenen Eingreifen in das polnische Mediensystem war ein zentrales Anliegen der Partei eine ho¿chst umstrittene Umstrukturierung der polnischen Justiz, in Zuge derer unter anderem die Versetzung von Richtern des Obersten Gerichtes in den Zwangsruhestand herangezogen werden sollte, um diese mit parteinahen Richtern zu ersetzen. Zwar wurde diese Zwangspensionierung aufgrund eines Beschlusses des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 19. Oktober 2018 ru¿ckgängig gemacht, dennoch stellt sich die Frage, ob das demokratische System in Polen durch die Regierung der PiS-Partei einer Gefahr ausgesetzt ist.