Patent- und Designrecht

Textausgabe zum deutschen, europäischen und internationalen Patent-, Gebrauchsmuster- und Designrecht

Mit einer Einführung sowie einem Literaturverzeichnis und einem ausführlichen Stichwortverzeichnis von Prof. Dr. Andreas Heinemann

15. Auflage 2020

Rechtsstand: Mai 2020

ArbeitnehmererfindungsG, Biomaterial-HinterlegungsVO, Europäisches PatentÜbK, GebrauchsmusterG, DesignG, G über intern. PatÜbk, Haager Abkommen (Hinterlegung), HalbleiterschutzG, PatentVO, PatentG, PatentkostenG, Pariser Verbandsübereinkunft, SortenschutzG, TRIPS

Zur Neuauflage:

Die 15. Auflage enthält den Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) und die PCT-Ausführungsordnung. Berücksichtigt sind u.a. die Änderungen des PatentkostenG, der DesignV, der AusführungsO zum EPÜ, der EPO-GebührenO und der PCT-AusführungsO.