Patengericht in Urheberrechtssachen

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Rechtsphilosophie, Rechtssoziologie, Rechtsgeschichte, Note: 13, Universität Leipzig (Juristische Fakultät), Veranstaltung: Seminar Rechtsgeschichte, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit sollen verschiedene Fragen zu dem Thema ¿Das Patentgericht in Urheberrechtsangelegenheiten¿ dargestellt

werden. Es soll die Frage geklärt werden, ob es eine einheitliche Spruchinstanz zu diesem Themengebiet gab und welche Rolle das Bezirksgericht in Leipzig dabei spielte. Hierbei wird vor allem die Arbeitsweise des Gerichts sowie dessen Einbindung in das politische System der DDR eine Rolle spielen.

Weiterhin wird auf die typische Arbeitsweise eines Gerichts Bezug genommen: Zum einen, wie viele Fälle in diesem Bereich entscheiden wurden (mit etwaigen Besonderheiten). In einem weiteren Schritt soll darauf eingegangen werde, inwieweit das Gericht außergerichtlich agiert hat.