Ökologisch problematische Subventionen

Magisterarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Klima- und Umweltpolitik, Note: sehr gut, Carl von Ossietzky Universität Oldenburg (Institut für Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Trotz erheblicher Auswirkungen auf die Umwelt und riesiger Einsparpotentiale - weltweit liegt der Umfang ökologisch problematischer Subventionen je nach Schätzung zwischen 250 und 1950 Mrd. Dollar ¿ wurden diese erst in jüngster Zeit Gegenstand wissenschaftlicher Untersuchungen und politischer Auseinandersetzung. Dabei sind Subventionen ständig Gegenstand wissenschaftlicher aber auch öffentlicher Kritik. Sie konservieren überkommene Strukturen, behindern die Durchsetzung technologischer Innovationen und das Entstehen neuer Wirtschaftstrukturen. Neben der direkten Haushaltsbelastung durch Transfers oder Steuererleichterungen sind sie oft mit hohem bürokratischen Aufwand verbunden. Behinderung des Strukturwandels und höhere Staatsverschuldung vertagen aktuelle Probleme zu Lasten zukünftiger Generationen. Auch innerhalb der jetzigen Generation genügt die Subventionsvergabe keinen Gerechtigkeitsvorstellungen: Trotz ähnlicher Anpassungsprobleme im Strukturwandel bestehen erhebliche Unterschiede bei Begünstigungen. Vor allem in Zeiten knapper Kassen wird regelmäßig der Ruf nach einem mehr oder minder radikalen Subventionsabbau laut. Die Beharrungsfähigkeit der Subventionen war bislang allerdings größer als der politische Wille, den Forderungen der Wirtschaftswissenschaftler Folge zu leisten.

Aber: Subventionen sind trotz ihres Rufes nicht per se negativ zu beurteilen. Eine radikale Subventionskürzung würde auch Zukunftsinvestitionen betreffen, oder auch Subventionen mit per Saldo positiven Effekten, z.B. für Umwelt oder Beschäftigung. Daher ist es erforderlich, Kriterien für eine sachgerechte und zukunftsorientierte Subventionspolitik zu entwickeln. In dieser Arbeit wird die Diskussion um Subventionen vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen diskutiert und Konzepte der politischen Subventionskontrolle um umweltpolitische Erfordernisse erweitert. Diese kann eine selektive Kürzung der größten und schädlichsten Subventionen erleichtern.