Nepal nach drei Jahren Verfassungsprozess. Gründe für das Scheitern des Friedensprozesses

Essay aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Sonstige Staaten, Note: 11, Philipps-Universität Marburg (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Politische Systeme im Vergleich: Südasien (Indien, Pakistan, Afghanistan), Sprache: Deutsch, Abstract: Der Friedensprozess in Nepal dauert seit fast sechs Jahren an und ein baldiges Ende ist nicht in Sicht. Ihm ging der sogenannte ¿Volkskrieg¿ (Jana Yuddah) der Maoist_innen zwischen 1996 und 2006 voraus, in dessen Folge sich ein Bündnis aus der Partei der Rebell_innen und der Sieben-Parteien-Allianz bildete, mit dem Ziel den herrschenden König Gyanendra zu entmachten.

Vertreter_innen beider Seiten unterzeichneten im November 2005 eine Zwölf-Punkte-Vereinbarung, welche den Beginn des Friedensprozesses markiert. Neben dem Ende der Monarchie, der Etablierung einer absoluten Demokratie und Wahlen zur Verfassunggebenden Versammlung wurde unter anderem vereinbart, die bewaffneten maoistischen Streitkräfte und die königliche Armee unter die Aufsicht der UN zu stellen. Am 24. April 2006 wurde das Parlament vier Jahre nach seiner Auflösung und erst nach massiven Protesten und Blockaden im gesamten Land ¿von Königs Gnaden¿ mit Girija Prasad Koirala als Premierminister eines SPA-Übergangsparlamentes wiedereingesetzt.

Das illegitime, da nicht durch Wahlen hervorgegangene Parlament nahm Friedensverhandlungen mit der CPN (M) auf, welche am 21. November in einen Friedensvertrag mündete, der den zehnjährigen Konflikt für beendet erklärte. Geeinigt wurde sich neben dem bereits 2005 Vereinbarten unter anderem auf die Konstituierung eines Sonderausschusses, welcher die Überwachung und Rehabilitation der Rebell_innen übernehmen sollte. Die Behandlung der PLA stellt eines der Kernprobleme in der seit 2008 bestehenden Verfassungsgebenden Versammlung dar, welche zwar die Republik ausrufen, aber bisher keine Verfassung verabschieden konnte.