Methodik der Fortbildung des sekundären Unionsrechts

Patrick Tschech entwickelt aus einer konsistenten Verbindung von Rechtstheorie, Sprachtheorie und Europarechtsdogmatik eine Methodik der Fortbildung des sekundären Unionsrechts. Er entwirft dazu zunächst in Anlehnung an die Reine Rechtslehre ein rechtstheoretisches Modell, mit dem sich der Prozess der Rechtserzeugung und Rechtsverwirklichung in einer konkreten Rechtsordnung beschreiben lässt. Auf dieser Grundlage analysiert er die Unionsrechtsordnung und bestimmt die Funktion des Europäischen Gerichtshofes in Abgrenzung zur Funktion anderer Gewalten. Um dieser Funktionsverteilung gerecht zu werden, ist es auch im Sekundärrecht zweckmäßig, eine Unterscheidung zwischen Auslegung und Rechtsfortbildung vorzunehmen, wie sie in der deutschsprachigen Methodenlehre bekannt ist. Die Abgrenzung kann aus sprachtheoretischen Gründen jedoch nicht nach dem möglichen Wortsinn erfolgen. Patrick Tschech schlägt stattdessen eine eigene Abgrenzung vor, die der Funktion des Gerichtshofes besser entspricht, und legt dar, weshalb es sich bei Auslegung und Rechtsfortbildung tatsächlich um unterschiedliche Methoden und nicht lediglich um verschiedene Stufen eines einheitlichen Vorgangs der Rechtsgewinnung handelt. Davon ausgehend entwickelt er eine Lückenlehre, die es dem EuGH ermöglicht, seiner Aufgabe gerecht zu werden, für die Kohärenz des Unionsrechts zu sorgen, ohne dessen Wirkung zulasten der Mitgliedsstaaten eigenmächtig auszudehnen.