Menschenrechte und nationale Sicherheit

Moderne Gesellschaften neigen zur „Versicherheitlichung“ auf Kosten der individuellen Freiheit. Spätestens seit 9/11 hat sich das Spannungsverhältnis weiter zulasten der Menschenrechte verschoben. Die RÖS-Reihe behandelt das für die Polizei wichtige Thema in zwei Bänden: RÖS 6 – Menschenrechte und nationale Sicherheit, RÖS 7 – Menschenrechte und internationale Sicherheit. Die Bände gehören zusammen, können aber aufgrund ihrer Akzentuierungen auch unabhängig voneinander gele-sen werden. Beiden ist jeweils eine Einführung in die Grundlagen und Zusammenhänge von Menschenrechten und Menschenwürde vorangestellt. RÖS 6 setzt dann zwei thematische Schwerpunkte: – Das Spannungsverhältnis von Freiheit und Öffentlicher Sicherheit anhand ausgewählter Grundrechte und La-gen, insb.: Freiheitsbeschränkungen in der Pandemie – Versammlungsfreiheit von Wunsiedel bis Fraport – 9/11 und Luftsicherheit – Großer Lauschangriff – Kopftuch im Polizeidienst – Meinungsfreiheit und „all cops are bastards“; – Aktuelle Gesetzesnovellierungen auf Bundesebene, insb.: BKA-Gesetz – Entwurf Bundespolizei-Gesetz – neuer Bundespolizeibeauftragter.