Leiharbeitsverhältnisse. Die Verrechnung einsatzfreier Zeiten auf Arbeitszeitkonten überlassener Arbeitnehmer

Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 9 Punkte, Universität Trier, Sprache: Deutsch, Abstract: Die junge Entwicklung der Arbeitnehmerüberlassung und die damit verbundenen Umgehungsversuche der Zeitarbeitsbranche riefen bereits 2011 eine Reform der Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) hervor. Zu diesen Umgehungsversuchen hagelte es erhebliche Kritik am 24.11.2011 in der Sendung MONITOR (ARD) im Beitrag ¿Ausweichmanöver: Die neuen Tricks der Zeitarbeitsbranche¿. Im Beitrag spricht man von einer Ausbeuterei der Leiharbeitnehmer und von Kreativität beim Sparen der Lohnkosten. Hierzu äußert sich auch Prof. Dr. Peter Schüren, Lehrstuhlinhaber für Bürgerliches Recht und Arbeitsrecht an der Universität Münster. Er erläutert die Thematik der Arbeitszeitkonten und kritisiert solche Klauseln in den Arbeitsverträgen der Leiharbeitnehmer, die es dem Verleiher gestatten sollen, Überstunden und Urlaubstage in einsatzfreien Zeiten vom Zeitkonto abzuziehen.

Die Arbeitszeitkonten und die Zulässigkeit deren richtiger Verrechnung in einsatzfreien Zeiten in der gewerbsmäßigen Leiharbeit sind Thema der folgenden Arbeit. Damit einher geht auch die Frage, ob dahingehende Klauseln in den anwendbaren Tarifverträgen der Leiharbeit und im Arbeitsvertrag wirksam sind. Weiterhin ist fraglich, wie die Verrechnung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses erfolgt. Diese beiden Punkte werden jedoch in dieser Arbeit nicht detailliert thematisiert.

Selbst nach der lange erwarteten BAG-Entscheidung im Jahr 2014 besteht in der Rechtsprechung immer noch Uneinigkeit über die Zulässigkeit der Verrechnung von Arbeitszeitkonten in einsatzfreien Zeiten. Eine Einführung in die Thematik erfolgt durch die Darstellung der Risikoverteilung in Leiharbeitsverhältnissen. Ebenso werden Nichteinsatzzeiten von Einsatzzeiten differenziert, sowie die Flexibilisierung von Arbeitszeiten thematisiert. Abschließend werden alle Punkte im Themenkomplex Arbeitszeitkonto und deren Verrechnung zusammengeführt.