Legitimationsprobleme im Bereich der Inneren Sicherheit in der Europäischen Union

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,0, Philipps-Universität Marburg (Politikwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Europäische Union hat sich zu einem komplexen System entwickelt, in dem verschiedene Politikbereiche organisiert werden. Im Bereich der Inneren Sicherheit hat die Europäische Union weitreichende Handlungsmechanismen erschlossen. Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben sich in verschiedenen Bereichen der Inneren Sicherheit auf umfassende Kooperationsmöglichkeiten verständigt, die bis hin zu einer Angleichung der verschiedenen Rechtssysteme der Nationalstaaten reichen. Die Entwicklung des dritten Pfeilers der Europäischen Union, der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit, zeigt schon bei einer kursorischen Betrachtung, welche Bedeutung der Inneren Sicherheit in der EU beigemessen wird. Die Europäische Union ist mit einem komplexen Vertragswerk und verschiedenen Institutionen ausgestattet, um im Bereich der Inneren Sicherheit handlungsfähig zu sein.

Der Bereich der Inneren Sicherheit ist ein bedeutendes Instrument nationalstaatlicher Politik. Dennoch arbeiten die Nationalstaaten mit Hilfe bilateraler Verträge, beziehungsweise der Europäischen Union, im Bereich der Inneren Sicherheit, zum Teil sehr eng, zusammen.

Da die Zusammenarbeit historisch gewachsen ist, wird die Arbeit sich zunächst mit den beginnenden Integrationsbemühungen Mitte der 70er Jahre beschäftigen, da diese als Grundlage und Basis für weitere Integrationsschritte von immenser Bedeutung waren. Im weiteren Verlauf wird vorwiegend eine chronologische Analyse der einzelnen Stationen der Integration im Politikfeld Innere Sicherheit und ihre demokratische Legitimation folgen. Die Formen der institutionellen Kooperation und deren Legitimationsproblematik sollen am Beispiel von Europol verdeutlicht werden.

Die Diskussion um ein mögliches Legitimationsdefizit wird auf Grundlage eines

¿europäischen Demos¿ geführt. Die Analyse der europäischen und der nationalen Ebene und

ihre Partizipationsmöglichkeiten, auf die Entwicklung der Legitimation der Kooperation im

Bereich Innere Sicherheit, bilden daher das Zentrum meiner Analyse. Das Politikfeld der Inneren Sicherheit umfasst einen großen Themenbereich, zum Beispiel

Kriminalität und Terrorismus, auf den nicht näher eingegangen werden soll. Vielmehr ist eine

kurze Einführung in die Begrifflichkeit und ihre unterschiedlichen Definitionen in den EU Ländern von Nöten, um den Integrationsprozess mit seiner Legitimationsproblematik eruieren

zu können.