Kurze Erläuterung des Gebrauchs- und Geschmacksmusterrechts

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 2,0, EBC Hochschule Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Hausarbeit werden das Gebrauchsmuster- und Geschacksmusterrecht ausführlich erläutert.

[...]

Auch bei dem Gebrauchsmuster ist der Zentralbegriff die Erfindung. Größtenteils kann hier auf das Patent verwiesen werden. Der große Unterschied besteht jedoch darin, dass biologische Erfindungen nur als Gegenstand des PatG (Patentgesetz) angemeldet werden können und nicht als GebrMG.

Gebrauchsmuster sind nicht auf Gebrauchsgegenstände beschränkt. Sie können sich ebenfalls auf unbewegliche Sachen beziehen, so z.B. Deiche, Brücken, Kanalisationen sowie an Gebäuden befestigte Teile (Fahrstuhlsysteme, Heizungsanlagen).

[...]