Kommunikationsrechte, Demokratie und Legitimität

In ihrer Gesamtheit versucht die vorliegende Arbeit, den Diskurs über Kommunikationsrechte mit Debatten über demokratische Legitimität in Beziehung zu setzen und insbesondere seine Bedeutung für das entstehende Gemeinwesen der EU herauszuarbeiten. Empirisch zielt sie darauf ab, die wichtigsten Maßnahmen auf EU-Ebene zu identifizieren, die sich auf die Kommunikationsrechte der Bürgerinnen und Bürger auswirken, und insbesondere eine kritische Analyse der Aufnahme und Entwicklung eines der wichtigsten dieser Rechte in das Recht und die Politik der EU, des Rechts auf Information, zu liefern. Der erste Teil des Buches versucht, das Konzept der Kommunikationsrechte aus historischer Perspektive zu klären und die Entwicklung des internationalen politischen und wissenschaftlichen Diskurses zu skizzieren. Der zweite Teil verknüpft das Konzept mit der laufenden wissenschaftlichen Debatte über die Legitimation supranationaler Regelsetzung und plädiert für die Anerkennung von Kommunikationsrechten als wesentliches Recht der europäischen Bürger. Anschließend werden die wichtigsten Bereiche der EU-Politik und des EU-Rechts, die diese Rechte betreffen, identifiziert und analysiert. Schließlich wird das Recht auf Zugang zu Informationen anhand von zwei separaten Fallstudien näher beleuchtet.