Kommunale Wirtschaftspolitik

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Institut für Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Local Governance, Sprache: Deutsch, Abstract: Intention dieser Arbeit ist es, einen Überblick über die kommunale Wirtschaftspolitik zu verschaffen.

Hierzu werden zunächst deren Ziele betrachtet, um die Frage zu klären, wozu kommunale Wirtschaftspolitik überhaupt betrieben wird.

Da europäische Regelungen von immer größerer Bedeutung für die Kommunen sind, werden daraufhin die Rahmenbedingungen des neuen deutschen Regierungssystems erläutert, um zu klären, in welchem Umfeld sie heute überhaupt statt findet.

Anschließend wird die Frage des Wie geklärt. Hierzu werden die wichtigsten Mittel, die den Kommunen bei der Wirtschaftspolitik zur Verfügung stehen, analysiert. Klassische Instrumente sind dabei die Liegenschaftspolitik, Bauleitplanung, Steuer- und Tarifpolitik, Finanzhilfen sowie Informations- und Beratungsleistungen.

Neben den klassischen Instrumenten werden allerdings vor allem neue Ansätze erläutert und analysiert. Dies geschieht anhand von vier interessanten Beispielen (Stärkung endogener Potenziale, Technologie- und Gründerzentren, Interkommunale Kooperation, Wettbewerb als neues Steuerungsmodell). Vor allem die erhofften Vorteile und mögliche Probleme solcher Modelle stehen dabei im Vordergrund, um einen differenzierten Eindruck zu erlangen. Nachdem die Ziele, Rahmenbedingungen und möglichen Instrumente untersucht worden sind, soll noch eine weitere, nicht unbedeutende, Frage bezüglich der kommunalen Wirtschaftspolitik geklärt werden: Wie kann man deren Erfolge überhaupt messen? Hierbei wird auch die Frage beantwortet, ob erfolgreiche kommunale Wirtschaftspolitik überhaupt noch einen Einfluss auf die Entwicklung der Privatwirtschaft ausüben kann.

Abschließend soll versucht werden, ein Fazit über die aktuelle Situation der kommunalen Wirtschaftspolitik zu geben, indem Entwicklungen, Probleme und Herausforderungen noch einmal zusammengefasst werden, um die Frage zu klären, ob die kommunale Wirtschaftspolitik in der heutigen Zeit, also im Kontext

des europäischen Binnenmarkts und globalisierter Märkte noch ein zeitgemäßes Mittel ist?