Klimapolitik im Koalitionsvertrag der Bundesregierung 2021-2025

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Politik - Klima- und Umweltpolitik, Note: 1,0, Hochschule für Philosophie München, Veranstaltung: Hauptseminar im Modul Naturwissenschaftliche Grenzfragen: Klimawandel, Klimakrise: Fakten und Erzählungen, Sprache: Deutsch, Abstract: Es ist ernst: Bereits jetzt hat sich die Erdoberfläche deutlich erwärmt und die wissenschaftlichen Prognosen erfordern eine Umsteuerung und Begrenzung des menschengemachten Klimawandels, um die fatalen Folgen für Menschheit, Fauna und Flora zu minimeren.

Weltweit haben darum fast alle Staaten 2015 im Pariser Klimaabkommen vereinbart, die dafür verantwortlichen Treibhausgasemissionen so reduzieren, dass die Erwärmung idealerweise auf 1,5-Grad begrenzet werden kann. Auch in der deutschen Politik hat die neue Bundesregierung aus SPD, GRÜNEN und FDP in ihrem Ampelkoalitionsvertrag von November 2021 Klimaschutz zu einem wesentlichen Schwerpunkt gemacht, die Pariser Ziele adäquat übernommen und ein großes Maßnahmenpaket definiert.

In dieser Seminararbeit wird der Frage nachgegangen, ob die gesteckten Ziele der Klimapolitik erreichbar sind. Und wenn nicht, was die Gründe dafür sein könnten und welches Portfolio aufgelegt werden müsste.

Zur Erschließung wird darum in der Arbeit zunächst geklärt, was Klimawandel ist, warum er ein Problem ist und wie die Welt und auch Deutschland reagieren; der Ampel-Koalitionsvertrag wird in seinen für das Klima wesentlichen Elementen skizziert und dann die Einschätzung des zuständigen, unabhängigen Expertenrats dargelegt, aktualisiert mit der Situation nach eineinhalb Regierungsjahren. Wegen der prognostizierten Zielverfehlung wird nach Erklärungen gesucht, was zwangsläufig zu den Narrativen führt, die der Vertrag erzählt sowie den zugrundeliegenden Interessen der wesentlichen Stakeholder. Am Ende wird skizziert, welche Eckpfeiler eine adäquate Klimapolitik auszeichnen würden.

Nicht Gegenstand dieser Arbeit sind die zwischenzeitliche Art des Regierungshandeln sowie die Energiekrise, bedingt durch Russlands Krieg gegen die Ukraine.

Diese Arbeit bedient sich den Stellungnahmen des Expertenrats und anderer wissenschaftlicher Gremien, Einschätzungen der UN, entsprechenden Vorlesungen an der HfPh sowie Verlautbarungen von einschlägigen Interessenvertretern. Ergänzend und darauf aufbauend werden eigene Thesen und Einschätzungen entwickelt.