Kartellbußen als Problem im Steuerrecht

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Steuerrecht, Note: 16 Punkte, Universität Konstanz, Veranstaltung: Seminar im Personen- und Unternehmenssteuerrecht von Prof. Dr. Oliver Fehrenbacher, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 19. Juli 2016 verhängt die Europäische Kommission eine Rekordgeldbuße von knapp 2,93 Milliarden Euro gegen fünf Lkw-Hersteller. Die Unternehmen hatten über mehr als zehn Jahre Preise abgesprochen und sich auf einen Zeitplan für die Einführung bestimmter Technologien zur Senkung der Schadstoffemissionen verständigt. Zu diesen Geldbußen werden in naher Zukunft wohl auch einige private Schadensersatzklagen hinzukommen.

Der Vorfall beschäftigt bei den bebußten Unternehmen aber nicht nur die Compliance- und Rechtsabteilungen. Vielmehr stellt sich unweigerlich auch die Frage, wie steuerlich mit den millionenschweren Kartellgeldbußen umgegangen werden soll. Hier wird ein großes Interesse bestehen, die angefallenen Kosten zumindest zum Teil steuerlich geltend zu machen. Inwieweit dies möglich ist, ist allerdings trotz mehrere Urteile des BFH immer noch nicht abschließend geklärt.

Die Arbeit soll die hierbei bestehenden Probleme genauer aufzeigen und Lösungsansätze liefern. Auch auf europarechtliche Aspekte wird eingegangen.