Kaliningrad und die Europäische Union

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,0, Universität Rostock (Institut für Politik- und Verwaltungswissenschaften), Veranstaltung: Politische Systeme und Beziehungen im Ostseeraum, Sprache: Deutsch, Abstract: Das russische Gebiet Kaliningrad wurde mit der Erweiterung der Europäischen Union am 1. Mai 2004 zu einer Enklave innerhalb der Europäischen Union. Bis auf zwei kleine russische Territorien, das Gebiet am finnischen Meerbusen mir St. Petersburg als Zentrum und dem Kaliningrader Gebiet, ist die Ostsee seit dem von Mitgliedsstaaten der EU umschlossen.

Welche Maßnahmen hat die EU bisher ergriffen, um Kaliningrad in seinem Transformationsprozess nach 1990 zu helfen. Der wirtschaftliche Niedergang nach dem Zusammenbruch des kommunistischen Systems hat die Region schwerer getroffen, als andere Regionen Russlands und der Lebensstandard ist gesunken. Vor allem im Vergleich zu seinen Nachbarn Litauen und Polen ist die Schwere größer geworden. Die Folgen der EU-Osterweiterung werden Kaliningrad im besonderen Maße vor neue und große Herausforderungen stellen. Damit diese neuen Verhältnisse für Kaliningrad zu einer Chance für wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Aufschwung werden, gibt es Hilfsprogramme der EU und ihrer Mitgliedsstaaten. Das dabei maßgeblichste ist TACIS. Deshalb soll dieses Programm und andere bilaterale Maßnahmen im dritten Kapitel dieser Arbeit vorgestellt werden.

Einige der Veränderungen, die sich im Verhältnis der neuen EU-Mitgliedsstaaten und Russland, sowie der EU und Russland ergeben, werden sich auf das Kaliningrader Gebiet stark auswirken. Die wichtigsten spezifischen Folgen werden insbesondere den Personen- und Warenverkehr sowie die Energieversorgung betreffen. Diese Bereiche sind die zur Zeit dringendsten Problemfelder. Wie die Auseinandersetzungen im Herbst 2002 zwischen Russland und der EU um den Transit von und nach Kaliningrad gezeigt haben, sind es mitunter auch sehr brisante Streitpunkte. In Kapitel vier werden diese Problemfelder näher erläutert.

Doch gerade diese, sich im Zuge der näherrückenden EU-Erweiterung ergebenen Streitpunkte, haben Kaliningrad seit 1999 wieder ins politische Bewusstsein gerückt. Je näher der Beitrittstermin rückte, desto mehr Bewegung und Aufmerksamkeit kam in die Kaliningradfrage. So war das Jahr 2002 eines der Ereignisreichsten in dieser Hinsicht. Vor allem in Russland stand das Thema Kaliningrad bei den Politikern hoch im Kurs.