Jahrbuch Öffentliche Sicherheit 2024/2025

Essay Samuel Salzborn Nahostkonflikt und Antisemitismus in Berlin: Die antisemitische Dauereskalation seit dem 7. Oktober 202 Schwerpunkt: Diskriminierungsrisiken und Polizeiarbeit Thomas Feltes ,Ausländer‘- und ,Clan‘-kriminalität – Begriffe und gefühlte Bedrohungen auf dem kriminologischen Prüfstand European Union Agency for Fundamental Rights Being Black in the EU | Experiences of people of African descent Astrid Jacobsen / Jens Bergmann Kurzfassung zum Forschungsbericht: Diskriminierungsrisiken in der Polizeiarbeit Eric Töpfer Analyse: Risiken rassistischer Diskriminierung durch polizeiliche Datenverarbeitung Andree, Christoph / Fischer, Jule / Horn, Sabine / Peters, Annalena / Schiemann, Anja / Sevenig, Eva / Wittenberg, Jochen (Projektteam) MEGAVO-Projektbericht 2021-2024 der Deutschen Hochschule der Polizei (Auszug) Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Neustrukturierung des Bundespolizeigesetzes (BPolG) und Änderung anderer Gesetze Martin H. W. Möllers Das neue Bundespolizeigesetz auf dem menschenrechtlichen Prüfstand Schwerpunkt: Polizeiwissenschaft und Polizeisoziologie Detlef Nogala Über Bemühungen und Aussichten einer Polizeiwissenschaft in europäischer Perspektive Josef Hörl / Gilbert Norden / Simone Weiß Polizeisoziologische Forschung in Österreich: Institutionen, Themen und Beispiele Martin Weißmann Mit einem Bein im Gefängnis? Rechtsfehler bei der Arbeit als zentrales Berufsrisiko von Polizisten und die polizeiliche Dienstgruppe als Versicherungsgemeinschaft Michael Graßl Ergebnisse der Studie ,Polizeikommunikation auf Social Media‘ Manfred Reuter Die Berufsvereinigung ,PolizeiGrün e.V.‘ 2013-2023 Schwerpunkt: Resilienz und wehrhafte Demokratie Hans Vorländer / Maik Herold / Felix Hormig / Janine Joachim / Cyrill Otteni 75 Jahre Grundgesetz – Einstellungen zu Demokratie und Verfassung in Deutschland Robert Chr. van Ooyen Karl Loewenstein (1891-1973): Begründer der ,wehrhaften Demokratie‘ und demokratischer Verfassungspolitologe Robert Chr. van Ooyen Die Parteiverbotsverfahren gegen SRP und KPD: Konsolidierung und ,Sündenfall‘ des Bundesverfassungsgerichts in der Frühphase der Bonner Republik Bundesverfassungsgericht Ausschluss der Parteienfinanzierung für NDP/Die Heimat Deutscher Bundestag Antrag von Abgeordneten zum Verbot / zur Aberkennung der staatlichen Finanzierung der AfD Andreas von Arnauld / Andreas Fischer-Lescano / Matthias Goldmann / Christoph Goos / Kathrin Groh / Felix Hanschmann / Stefan Huster / Anna Katharina Mangold / Franz C. Mayer / Niels Petersen / Stephan Rixen / Kyrill-Alexander Schwarz / Gernot Sydow / Alexander Thiele / Emanuel V. Towfigh und Svea Alberti / Antje von Ungern-Sternberg / Fabian Wittreck Rechtswissenschaftliche Stellungnahme zu einem Parteiverbotsverfahren gegen die ,Alternative für Deutschland‘ (AfD) Bundesverfassungsgericht Änderungen der gesetzlichen Vorschriften über das Bundesverfassungsgericht Deutscher Bundestag Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 93 und 94) Martin H. W. Möllers Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Abwehrverhalten: Die Organklagen der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag wegen der Wahl und Abwahl von Ausschussvorsitzenden bleiben erfolglos Alexander Klaus Der Einfluss der Parteipolitik auf die rechtliche Ausgestaltung der parlamentarischen Kontrolle der Landesverfassungsschutzbehörden in Deutschland Radikalismus und Extremismus Ana Lena Werner Keine Erklärung zu Antisemitismus. Zur Kritik an der Jerusalem Declaration on Antisemitism Armin Pfahl-Traughber Rechtsextremistische Intellektuelle und die ,Kulturrevolution von rechts‘ – Eine Analyse zu Ideologie und Strategie der Neuen Rechten Marlon Possard / Martina Kollegger Die Polymorphie der Staatsverweigerung – Zwischen Staatenbündler*innen und Reichsbürger*innen: Eine empirische Gegenüberstellung Österreichischer und deutscher Gruppierungen Henrik Dosdall Der Anschlag auf den Breitscheidplatz und die Ermittlungen zu seiner Verhinderung Harald Bergsdorf 50 Jahre nach den RAF-Morden in Stockholm 1975: Ursachen und Gründe für das Scheitern einer linksterroristischen Vereinigung Öffentliche Sicherheit in Deutschland, insb. Polizei Markus Thiel Das Bundesverfassungsgericht als ,Digital Enabler‘ für die Sicherheitsbehörden Martin H. W. Möllers Die Unvereinbarkeit der Datenerhebungs- und Übermittlungsbefugnisse des hessischen Landesamts für Verfassungsschutz mit dem Grundgesetz – Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 17.7.2024 Martin H. W. Möllers Die Verfassungswidrigkeit einzelner gesetzlicher Befugnisse des Bundeskriminalamts (BKA) zur Datenerhebung und Datenspeicherung – Urteil des Ersten Senats des BVerfG vom 1.10.2024 Robert Chr. van Ooyen Der neue Bundespolizeibeauftragte – und lange Weg zur Kontrolle der Polizei nach internationalen Standards Tobias Kaiser Das Prinzip der Parlamentsautonomie in Sicherheitsfragen in historischer Perspektive: Parlamentarische Polizeigewalt, Bedeutung der Gewaltenteilung und das Institut einer Parlamentspolizei SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Entwurf eines Gesetzes über die Polizei beim Deutschen Bundestag Thomas Feltes / André Schulz Einstellungsbefugnis für die Polizei bei leichteren Straftaten. Ist das Legalitätsprinzip in seiner aktuellen Form noch zeitgemäß? Bundesverfassungsgericht Polizeipräsident kein politischer Beamter Bundesverfassungsgericht Polizeikosten bei Hochrisikospielen im Fußball Bundesverfassungsgericht Längerfristige Observation nach dem Polizeigesetz NRW Bundesverfassungsgericht Freiheit von Forschung und Wissenschaft anlässlich der Durchsuchung eines Lehrstuhls und Beschlagnahme quellengeschützter Forschungsdaten Deutscher Bundestag Fraktionsübergreifender Gesetzentwurf zur Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs Europäische Sicherheitsarchitektur und Internationale Sicherheit Marei Pelzer / Maximilian Pichl / Pia Lotta Storf Drittstaatsabkommen, Grenzverfahren und Sozialleistungskürzungen – Zum aktuellen Stand der europäischen und deutschen Asylpolitik im Lichte menschenrechtlicher Verpflichtungen Europäische Grundrechteagentur Geplante Rückkehrzentren dürfen keine rechtsfreien Räume sein Corbinian Ruckerbauer / Thorsten Wetzling Überwachung durch das Militärische Nachrichtenwesen der Bundeswehr: Ein rechtsstaatlicher Problemfall Martin H. W. Möllers Zur teilweisen Verfassungswidrigkeit der Strategischen Inland-Ausland-Fernmeldeüberwachung durch den Bundesnachrichtendienst im Bereich Cybergefahren – Beschluss des Ersten Senats vom 8. Oktober 2024 Deutscher Bundestag Zwischenbericht der Enquete-Kommission Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands Thomas Beck 10 Jahre Ukraine-Krieg (2014-2024) – Perspektiven einer sicherheitspolitischen Stabilisierung Internationaler Strafgerichtshof Ukraine-Krieg – Presseerklärung Haftbefehl gegen Präsident Putin Internationaler Strafgerichtshof Ukraine-Krieg – Presseerklärung Haftbefehl gegen russischen Verteidigungsminister Shoigu und Generalstabschef Gerasimov Internationaler Strafgerichtshof Stellungnahme zu Kriegsverbrechen durch die Hamas-Führung und die israelische Regierung Internationaler Strafgerichtshof Haftbefehl gegen Hamas-Militärchef Deif bestätigt Internationaler Strafgerichtshof Haftbefehl gegen Israels Ministerpräsident Netanjahu und Ex-Verteidigungsminister Gallant bestätigt Khadija Katja Wöhler-Khalfallah Tunesien: Von einer Machtübernahme zur Rettung der Demokratie zum Abgleiten in eine Diktatur mit basisdemokratischem Anstrich Bundesregierung (Neue) Leitlinien deutscher Arktispolitik Sven Bernhard Gareis Frieden und Sicherheit in schwierigen Zeiten – Implikationen für Staat und Gesellschaft Verzeichnis der Autorinnen und Autoren