Ist der deutsche Bundesrat ein Vetospieler?

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universität Potsdam, Sprache: Deutsch, Abstract: Blockadepolitik oder auch Veto-Welle, das sind die Schlagwörter, mit denen der Bundesrat in der Regel auf sich aufmerksam macht. Die Mitglieder des Bundesrates verfügen scheinbar über wirkungsvolle Instrumente, die sie gegen die Regierung anbringen können. Doch ist der Bundesrat wirklich ein so starker Vetospieler, wie es von den Medien dargestellt wird? Oder ist dies eine mediale Verzerrung bei der sein politischer Einfluss als umfangreicher abgebildet wird, als er es eigentlich ist? Es ist natürlich kein Geheimnis, dass dem Bundesrat verfassungsrechtlich ein Vetorecht zugesichert ist. Aber inwiefern kann man ihn deswegen als Vetospieler bezeichnen? Wie weitreichend ist seine Einspruchsbefugnis und wie wahrscheinlich ist es, dass er sein Vetopotential aktiviert?

Für die Beantwortung dieser Fragen ist diese Seminararbeit in drei Hauptteile gliedert. Im ersten Teil wird die Vetospielertheorie von George Tsebelis skizziert, um damit eine Referenzpunkt für die Ansprüche, die an einen Vetospieler gestellt werden, zu geben (I.). In den folgenden zwei Kapiteln wird der Bundesrat in Hinblick auf sein Vetopotential betrachtet. Dabei wird zuerst danach gefragt, wie die formale Ausgestaltung der Institution Bundesrat aussieht, um zu erörtern inwiefern er Vetos einlegen kann (II.). Im Anschluss wird die Verfassungsrealität erfasst, indem auf die Umstände geschaut wird, die herrschen müssen, damit der Bundesrat Einspruch erhebt (III.). Als Resultat vertritt diese Seminararbeit die These, dass der Bundesrat ein Vetospieler beschränkter maßen ist und faktisch von seinem Vetorecht nur unter bestimmten Bedingungen Gebrauch macht.