Instrumente zur Bekämpfung von Warenvernichtung

Die »Wegwerfgesellschaft« hat mit der Vernichtung neuer und neuwertiger Waren eine neue Dimension erreicht. Dies beschäftigt sowohl den deutschen Gesetzgeber als auch die europäischen Institutionen. Die Arbeit untersucht und analysiert zunächst die bestehenden Regelungen zur Warenvernichtung im KrWG sowie die im Vorschlag der EU-Kommission für eine neue Ökodesign-Verordnung (COM(2022)142 final 2022/0095 (COD)) enthaltenen Regelungen. Schwerpunktmäßig werden Steuerungsinstrumente herausgearbeitet bzw. entwickelt und anhand eines eigenständig erarbeiteten Rasters unter Einbeziehung sozialwissenschaftlicher Erkenntnisse auf ihre Tauglichkeit im Hinblick auf die Verhinderung von Warenvernichtung bewertet. Dabei werden auch grundrechtliche Aspekte auf deutscher und unionsrechtlicher Normebene berücksichtigt. Die wertende Gesamtbetrachtung zeigt die Vorzugswürdigkeit des in der Arbeit entwickelten sog. Obhutspflicht-Mechanismus u.a. gegenüber einem Vernichtungsverbot.