Institutioneller Menschenrechtsschutz in Europa

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Thema: Völkerrecht und Menschenrechte, Note: 1,3, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) (Kulturwissenschaftliche Fakultät), Sprache: Deutsch, Abstract: [...] Eine extrem unruhige

Weltpolitik, gefolgt von zwei Weltkriegen maßen dem Menschenrechtsschutz im 20.

Jahrhundert vor allem in nationalen Rechtsordnungen mehr Bedeutung bei als jemals zuvor.

Heute kennen wir Menschenrechtsschutz als ein Mehrebenensystem, sowohl auf internationaler

als auch auf nationaler Ebene. Je individueller eine Rechtsordnung ist, desto schwieriger wird

ihre Durchsetzung und Einhaltung wenn sie über ihre Legitimitätsgrenzen hinaus reicht. Im

Gegensatz dazu ist die Umsetzung universeller Rechtsnormen ebenfalls kompliziert, wenn sich

nicht alle damit zu gleichen Teilen identifizieren können. Oft rufen kulturelle Verschiedenheiten

Unstimmigkeiten hervor, welche zu unüberwindbaren Problemen werden können. Das wohl

prominenteste Beispiel dafür sind die offenbar sehr verschiedenen Auffassungen von

Rechtsnormen in der Welt des Okzident und des Orient. Eine zunehmend stärker

zusammenrückende Welt erfordert jedoch eine Abstimmung bestimmter Spielregeln, damit

diese auch von allen Beteiligten eingehalten werden. Nur wer von den ihm auferlegten Regeln

überzeugt ist, wird auch bereit sein, diese zu achten.

Wie kein zweites Projekt auf der Welt versucht die Europäische Union, verschiedene Nationen

und unterschiedlich individuell geprägte Rechtsordnungen auf einer supranationalen Ebene zu

einen. Ihr Ziel ist es soweit wie möglich europaweit einheitliche Standards, zur Erleichterung

internationaler Beziehungen zu schaffen und ein transnationales Bewusstsein zwischen den

Völkern Europas aufzubauen. Zur Etablierung einheitlicher Standards gaben die beigetretenen

Staaten nationale Hoheitsrechte an die EG ab und formten zur Kontrolle und Wahrung der

abgetretenen Normen Institutionen, vertreten durch supranationale Organisationen.

Problematisch wird es, wenn aus den einst abgegebenen Rechten nur noch Pflichten entstehen

und keine oder ungenügende institutionelle Ordnung vorherrscht. So auch die Problematik eines

supranational geregelten Menschenrechtsschutzes innerhalb der Europäischen Union.

Die folgende Hausarbeit zeigt die Organisation des europäischen Menschenrechtsschutzes in

einem Mehrebenensystem und stellt sich die Frage, welche Disparitäten zwischen den

beteiligten Parteien, aufgrund institutioneller Schwachstellen, auftreten können. Den Abschluss

bildet ein Ausblick auf einen abgestimmten Menschenrechtsschutz für eine reformierte und

institutionalisierte Europäische Union.