Informelles Verwaltungshandeln in Deutschland und Japan

Das komplexe und oft langwierige Genehmigungsverfahren für umweltrelevante Anlagen wird von den Vorhabenträgern als Investitionshemmnis betrachtet. Dagegen befürchten die Nachbarn solcher Anlagen, dass ihre Interessen nicht ausreichend berücksichtigt werden. Daraus resultieren Anforderungen an das Verwaltungshandeln, die mit dem herkömmlichen rechtlichen Instrumentarium nicht zu bewältigen sind. Hier liegt der Ansatzpunkt für informelles Verwaltungshandeln: scheinbar unverbindliche Kontakte zwischen Behörden und Vorhabenträgern im Vorfeld des gesetzlichen Genehmigungsverfahrens. Im Rahmen eines Rechtsvergleichs wird aufgezeigt, wo die rechtlichen Grenzen des informellen Vorgehens in Deutschland und in Japan liegen, wie diese in der Genehmigungspraxis in beiden Ländern umgesetzt werden und welche der diesbezüglichen japanischen Lösungen sich auch zur Anwendung in Deutschland eignen.