Informelle (Volks-)Befragungen

In Österreich sind direktdemokratische Instrumente – wie jenes der Volksbefragung – in einem Spannungsfeld zwischen normativem Anspruch und politischer Realität angesiedelt. Die (verfassungs-)gesetzlich vorgesehenen Instrumente werden nur selten in Anspruch genommen, gleichzeitig werden in den vergangenen Jahren immer häufiger direktdemokratische Instrumente ohne ausdrückliche gesetzliche Grundlage genutzt. Ein besonders praxisrelevantes Beispiel hierfür sind informelle (Volks-)Befragungen, die sich je nach Anwendungsfall in Ausgestaltung und Funktion erheblich unterscheiden. Die vorliegende Monographie untersucht vor diesem Hintergrund, wie informelle (Volks-)Befragungen im Gefüge der österreichischen Bundesverfassung einzuordnen sind. Im Zentrum steht die Frage nach der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit dieser Befragungen. Dabei werden insbesondere Aspekte der Rechtsumgehung, des Legalitätsprinzips sowie des Rechtsschutzes analysiert. Ausgehend von einer typologischen Einordnung in Befragungen mit referendumsähnlichem, deliberativem und demoskopischem Charakter zeigt die Arbeit, dass eine differenzierte verfassungsrechtliche Beurteilung informeller (Volks-)Befragungen erforderlich ist, die maßgeblich von deren konkreter Ausgestaltung abhängt.