Hintergründe der geringen Konvergenz europäischer Sozialpolitiken

¿Wir müssen die Herausforderungen im sozialen Bereich und bei der Beschäftigung früher entgegentreten, anstatt zuzusehen, dass sich die Unterschiede innerhalb der EU weiter vertiefen¿ (EU-Sozialkommissar Laszlo Andor am 02.10.2013 in Brüssel)

Wie Herr Andor macht sich die EU ¿ Kommission immer wieder für eine gemeinsame Sozialpolitik stark, und auch im diesjährigen Bundestagswahlkampf der CDU war ¿gemeinsam¿ das große Schlagwort. Zwar wurde im deutschen Wahlkampf die EU-Politik nur am Rande erwähnt, doch ist mit Blick auf Frau Merkels bisheriges Wirken und Reden eindeutig, dass auch sie ähnliche Pläne für Europa hegt wie die Herren Lazlo und Barroso.

Tatsächlich gibt es seit Ende der 1990er Jahre konkrete Pläne für eine Angleichung der Sozialpolitiken zwischen den EU-Staaten. Es bedarf keiner aufwendigen wissenschaftlichen Recherche um herauszufinden, dass sich in den vergangenen 13 Jahren nicht viel in diesem Bereich getan hat.

Die vorliegende Arbeit hat zur Aufgabe die Annäherungen auf diesem Gebiet zu untersuchen und Hintergründe für ihren zögerlichen Verlauf zu ermitteln.

Diesem Ziel wird sich die Arbeit mit einer vergleichenden Betrachtung nähern. Hier-für dienen Daten der OECD und Eurostat als Grundlage für grafische Auswertungen, welche vor allem der Verdeutlichung der zeitlichen Entwicklung dient. Als theoretische Grundlage dienen die Dokumente der Europäischen Kommission sowie Kategorisierung von Wohlfahrtsregimen nach Esping-Andersen.

In diesem Sinne wird zunächst einmal betrachtet, welche Stellung eine gemeinsam Sozialpolitik überhaupt in den europäischen Dokumenten einnimmt. Hierbei wird vor allem die Lissabon-Strategie, weniger die aktuelle Europa 2020-Strategie, einbezogen, da es für diese noch keine nachvollziehbaren Ergebnisse gibt. Ferner wird die europäische Beschäftigungsstrategie besondere Erwähnung finden, da sie den Grundstein für eine europäische Zusammenarbeit in einem sozialen Politikbereich gelegt hat.

Zuketzt wird detaillierter auf die angewandte Methode eingegangen, um zu erkennen, ¿wie¿ die Angleichung der Politiken stattfinden soll und inwiefern die zugrunde liegenden Politikprozesse supranational koordiniert werden.